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Version vom 11. März 2014, 22:35 Uhr

Im Folgenden sind die Drucksachen des Studierendenrates aufgeführt, sortiert nach Legislaturperioden. Drucksachen, die im Studierendenrat beschlossen wurden, finden sich hier.

Hinweise:

  • Antragsteller können nur der AStA oder natürliche Personen sein. Aus Datenschutzgründen werden jedoch keine Klarnamen genannt bzw. bei Listenmitgliedern der Name der Liste, der sie angehören. Die tatsächlichen Antragsteller können den PDF-Versionen entnommen werden.
  • Nur die PDF-Versionen der Protokolle sind von offiziellem Charakter.
  • Die Zuordnung Antrag/Beschluss dient nur der Übersicht und ist nicht offiziell festgeschrieben.

Drucksachen der Legislaturperiode 2013/2014

Nr. Datum Art Von Bezeichnung und Inhalt Download Sonstiges
XVI/01 15.08.2013 Antrag AStA
Vorschlag zu Aufwandsentschädigungen für Beauftragte
Der Studierendenrat gewährt für folgende Beauftragtenposition die nebenstehende Summe als monatliche Aufwandsentschädigung: BeauftragteR für studentische Beteiligung: 200,00 €
PDF-Datei zurückgezogen
XVI/02 15.08.2013 Antrag AStA
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ReferentInnen
Die Aufwandsentschädigung der ReferentInnen wird von 401€ auf 451€ erhöht. Grund ist die Erhöhung der Minijob-Grenze
PDF-Datei angenommen
XVI/03 15.08.2013 Antrag Hochschulpiraten
Übertragung der SR-Sitzungen per Livestream
1. Ab der nächsten Sitzung werden alle Studierendenratssitzungen per Stream Live ins Internet zu übertragen. 2.Der AStA wird beauftragt sich um die Anschaffung von Technik zur Übertragung eines Video-Livestreams zu kümmern.
PDF-Datei zurückgezogen
XVI/04 16.10.2013 Bericht AStA AStA-Rechenschaftsbericht PDF-Datei
XVI/05 16.10.2013 Bericht AStA Hochschulgruppenanträge PDF-Datei
XVI/06 16.10.2013 Bericht AStA Geldfluss HHH 01.04.-30.09.13 PDF-Datei
XVI/07 16.10.2013 Bericht AStA Geldfluss HHH 27.06.-30.09.13 PDF-Datei
XVI/08 16.10.2013 Bericht AStA Zuwedungen 27.06. - 30.09.13 PDF-Datei
XVI/09 16.10.2013 Antrag AStA
Bestimmung eines Wirtschaftsprüfunternehmen
Für die Prüfung der Wirtschaftsführung des AStA gem. § 47 Abs. 3 BremHG für das Rumpfhaushaltsjahr vom 01.04.2013 bis zum 26.06.2013 wird das Wirt-schaftsprüfunternehmen „Willer, Kettenburg & Heyduck GmbH“ beauftragt.
PDF-Datei angenommen
XVI/10 16.10.2013 Antrag Hochschulpiraten
Übertragung der SR-Sitzungen per Livestream
1.Ab der nächsten Sitzung werden alle Studierendenratssitzungen per Videostream live übertragen. 2.Die Übertragung findet via (a)Internet oder (b)Intranet statt. 3.Über ein uni-internes Intranet sollen Studierende auf die vergangenen Sitzungen zugreifen können. Für die Speicherung der Aufzeichnungen ist eine Frist von einem Jahr vorgesehen.
PDF-Datei angenommen, aktualisierte Version von XVI/03
XVI/11 16.10.2013 Antrag AStA
Vorschlag zu Aufwandsentschädigungen für Beauftragte
Der Studierendenrat gewährt für folgende Beauftragtenposition die nebenstehende Summe als monatliche Aufwandsentschädigung: Beauftragter für Stugenarbeit: 200,00€
PDF-Datei abgelehnt
XVI/12 06.11.2013 Bericht AStA AStA-Rechenschaftsbericht PDF-Datei
XVI/13 06.11.2013 Bericht AStA Zuwendungen 01.10.-29.10. PDF-Datei
XVI/14 06.11.2013 Bericht AStA Übersicht AStA Haushaltsposten PDF-Datei
XVI/15 16.10.2013 Antrag AStA
Erklärung des Studierendenrats zu den anstehenden Stellenkürzungen
Der Studierendenrat unterstützt die Forderungen und Handlungen des Studierendenplenums und des Aktivenplenums des wissenschaftlichen Mittelbaus der Universität Bremen. Deshalb unterstützt der Studierendenrat den offenen Brief an alle Lehrenden.

Der Studierendenrat solidarisiert sich mit den Menschen, die direkt von den Kürzungen be-troffen sind. Er tritt aktiv gegen den Stellenabbau ein. Den Plenen werden durch den AStA Mittel zur Verfügung gestellt, um die Proteste kreativ auszugestalten. Wir, die Mitglieder des Studierendenrates, sehen die Protestwoche nur als Startschuss für einen länger anhaltenden Protest gegen die Kürzungen im Bildungswesen.

Das Rektorat wird aufgefordert, sich in einer öffentlichen Stellungnahme gegen die im HEP V beschlossenen Kürzungen auszusprechen und sich aktiv an den Protesten zu beteiligen. Der Studierendenrat ruft den Rektor auf, sich im Land Bremen gegen die Weiterfinanzierung der Jacobs University zu engagieren. Darüber hinaus fordern wir den Rektor auf, sich sowohl in die Haushaltsplanberatungen, als auch in die Erstellung des nächsten HGP im Sinne der Forderungen der Protestierenden einzubringen.
PDF-Datei angenommen
XVI/16 16.10.2013 Antrag Nelson J.
Veröffentlichung einer Präsentation zum Bericht des Wissenschaftsrates
Der Studierendenrat möge beschließen,… …die als Tischvorlage eingereichte Präsentation „Das Wissenschaftsratsgutachten“ als SR zu veröffentlichen. Dazu wird das Logo des SR eingefügt und der AStA wird beauftragt die Präsentation über seine Verteiler zur Verfügung zu stellen. Jede ande-re Gruppe/Einzelperson steht die Veröffentlichung und Verbreitung frei. Als Kontakt-adresse wird die Mail Adresse des SR Präsidiums eingefügt und die eingehenden Mails werden dem SR weitergeleitet.
PDF-Datei angenommen, Präsentation hier verfügbar, Rückfragen an studrat@uni-bremen.de
XVI/17 03.12.2013 Bericht AStA AStA-Rechenschaftsbericht PDF-Datei
XVI/18 03.12.2013 Bericht AStA Geldfluss HH 01.04.-25.11. PDF-Datei
XVI/19 03.12.2013 Bericht AStA Geldfluss HH 01.04.-25.11. Einzelplan PDF-Datei
XVI/20 03.12.2013 Antrag AStA Nachtragshaushalt PDF-Datei angenommen
XVI/21 03.12.2013 Diskussionsgrundlage AStA Datenschutzkonzept zur Drs. XVI/10 PDF-Datei
XVI/22 03.12.2013 Antrag AStA
Stellungnahme zum erneuten Bruch der Zivilklausel
Der Studierendenrat ist schockiert über den erneuten Verstoß gegen die Zivilklausel. Forschungsaufträge müssen im Lichte der Interessen der dahinter stehenden Geldgeber*innen bewertet werden. Folglich können Aufträge, die von der Rüstungsindustrie oder dem Militär bezahlt werden, nicht als unab-hängige Grundlagenforschung betrachtet werden. Militärische Geldgeber*innen, insbesondere wie im konkreten Fall das Pentagon, und Geldgeber*innen aus der Rüstungsindustrie sind kategorisch abzulehnen. Die Wissenschaft in gesellschaftlicher Verantwortung und die kritische Auseinandersetzung mit Forschungszielen, auch bei Grundlagenforschung, muss in den Vordergrund gestellt und gefördert werden. Zivile Universitäten sind ziviler Forschung verpflichtet.

Der SR fordert das Rektorat zu einer lückenlosen und transparenten Aufklärung des aktuellen Falles und einer umfangreichen Überprüfung auf Einhaltung der Zivilklausel anderer Forschungsprojekte auf. Des Weiteren stellen wir uns gegen Diffamierungen von Menschen, die eine Forschung in gesellschaftlicher Verantwortung fordern, als „militante Hass-Pazifisten“ und verurteilen Veranstaltungen, die eindeutig dazu dienen, reaktionären Kräften ein Forum an der Universität Bremen zu bieten.

Der aktuelle Vorfall hat wieder einmal gezeigt, dass die Selbstverpflichtung auf Einhaltung der Zivilklausel nicht ausreicht. Für den SR muss die Konsequenz hieraus die Verankerung der Zivilklausel im Bremischen Hochschulgesetz sein.
PDF-Datei angenommen
XVI/23 03.12.2013 Antrag AStA
Vorschlag zu Aufwandsentschädigungen für Beauftragte
Der Studierendenrat gewährt für folgende Beauftragtenposition die nebenstehende Summe als monatliche Aufwandsentschädigung: Beauftragte für Stugenarbeit : 200,00€
PDF-Datei angenommen
XVI/24 08.01.2014 Bericht AStA AStA-Rechenschaftsbericht PDF-Datei
XVI/25 08.01.2014 Bericht AStA Geldfluss 1.4. bis 30.12. PDF-Datei
XVI/26 08.01.2014 Bericht AStA Geldfluss Haupthaushalt 26.11. - 30.12. PDF-Datei
XVI/27 08.01.2014 Bericht AStA Zuwendungsliste Dezember PDF-Datei
XVI/28 08.01.2014 Antrag AStA Nachtragshaushalt zurückgezogen
XVI/29 08.01.2014 Antrag AStA Änderung der Beitragsordnung PDF-Datei angenommen
XVI/30 26.02.2014 Antrag SR-Präsidium Änderung der Wahlordnung PDF-Datei angenommen
XVI/31 26.02.2014 Bericht AStA Wirtschaftsprüfbericht 01.04.12-31.03.13 PDF-Datei Passwort auf Anfrage
XVI/32 26.02.2014 Antrag AStA Haushalt 2014_2015 PDF-Datei nicht behandelt, verschoben auf 12.03.
XVI/33 26.02.2014 AStA Stellenübersicht Februar 2014 PDF-Datei Aus Datenschutzgründen nicht verfügbar
XVI/34 26.02.2014 Antrag Campus Grün
Änderung Pressekonzept
[[Media:|PDF-Datei]] abgelehnt

Drucksachen der Legislaturperiode 2012/2013

Nr. Datum Art Von Bezeichnung und Inhalt Download Sonstiges
XV/01 08.08.2012 Antrag AStA
Vorschlag zu Aufwandsentschädigungen für Beauftragte
Der Studierendenrat gewährt für folgende Beauftragtenposition die nebenstehende Summe als monatliche Aufwandsentschädigung: BeauftragteR für familienfreundliches Studium: 401,00 €
PDF-Datei angenommen
XV/02 08.08.2012 Antrag AStA
Vorschlag zu Aufwandsentschädigungen für Beauftragte
Der Studierendenrat gewährt für folgende Beauftragtenposition die nebenstehende Summe als monatliche Aufwandsentschädigung: BeauftragteR für StudienanfängerInnen und Studienorganisation: 401,00 €
PDF-Datei angenommen
XV/03 08.08.2012 Antrag AStA
Vorschlag zu Aufwandsentschädigungen für Beauftragte
Der Studierendenrat gewährt für folgende Beauftragtenposition die nebenstehende Summe als monatliche Aufwandsentschädigung: BeauftragteR für Stugenarbeit: 175,00 €
PDF-Datei angenommen
XV/04 08.08.2012 Antrag AStA
Vorschlag zu Aufwandsentschädigungen für Beauftragte
Der Studierendenrat gewährt für folgende Beauftragtenposition die nebenstehende Summe als monatliche Aufwandsentschädigung: BeauftragteR für Mensaangelegenheiten und Vegetarismus/Veganismus: 175,00 €
PDF-Datei angenommen
XV/05 11.07.2012 Bericht AStA Wirtschaftsprüfungsbericht PDF-Datei Passwort auf Anfrage
XV/06 02.10.2012 Bericht AStA AStA-Rechenschaftsbericht PDF-Datei
XV/07 entfällt
XV/08 Bericht AStA Vorstands-/Referate-Übersicht AStA 2012/2013 PDF-Datei
XV/09 Bericht AStA Arbeitsprogramm AStA Uni Bremen 2012/2013 PDF-Datei
XV/10 24.09.2012 Antrag AStA
Vorschlag Erhöhung Aufwandsentschädigung für Beauftragte
Der Studierendenrat gewährt für folgende Beauftragtenposition anstatt der bisherigen Summe von 175,00 € die nebenstehende Summe als monatliche Aufwandsentschädigung: BeauftragteR für Mensaangelegenheiten und Vegetarismus/Veganismus: 401,00 €
PDF-Datei angenommen
XV/11 02.10.2012 Antrag RCDS
Schaukästen
Der AStA wird aufgefordert, sich für die Einrichtung von Schaukästen an zentralen Plätzen auf dem Campus einzusetzen. Diese sollen vom SR-Präsidium verwaltet und regelmäßig mit aktuellen Informationen aus Ansprechpartner, der verfassten Ankündigungen, Studierendenschaft Sitzungstermine, befüllt werden. Dazu zählen (Kurz-)Protokolle, Einladungen zu Veranstaltungen und Informationen über Listen.
PDF-Datei angenommen
XV/12 02.10.2012 Antrag RCDS
AG Wahlbeteiligung
Der AStA setzt sich für die Gründung einer AG Wahlbeteiligung ein. Diese soll eine Befragung organisieren, um Gründe für die geringe Wahlbeteiligung zu erfahren. Die Ergebnisse sollen rechtzeitig vor den nächsten regulären Wahlen vorliegen, um sie in den Wahlkampf mit einbeziehen zu können. Ferner soll die Möglichkeit geprüft werden, die AG als Modul im General Studies zu verankern.
PDF-Datei zurückgezogen
XV/13 02.10.2012 Antrag RCDS
Abgabetermin von Prüfungsleistungen
Der AStA setzt sich dafür ein, dass der Abgabetermin für Prüfungsleistungen universitätsweit auf den letzten Tag des Semesters (30. März bzw. 30. September) gelegt wird.
PDF-Datei zurückgezogen
XV/14 02.10.2012 Antrag RCDS
AG Wahlprognose
Der AStA setzt sich für die Gründung einer AG Wahlprognose ein. Diese soll eigenständig eine Umfrage durchführen und so ein bis zwei Wochen vor den nächsten regulären Wahlen eine Prognose liefern. Die Möglichkeit des Credit-Erwerbs soll geprüft werden.
PDF-Datei abgelehnt
XV/15 07.11.2012 Bericht AStA AStA-Rechenschaftsbericht PDF-Datei
XV/16 05.12.2012 Bericht AStA AStA-Rechenschaftsbericht PDF-Datei aktualisierte Version von XV/15
XV/17 05.12.2012 Bericht SR-Präsidium Mögliche Ordnungsänderungen PDF-Datei Bericht zu XV/29
XV/18 19.12.2012 Antrag AStA
Antrag auf Erhöhung der Aufwandsentschädigung Semesterticketbeauftragte*r
Der Studierendenrat gewährt für folgende Beauftragtenposition die nebenstehende Summe als monatliche Aufwandsentschädigung ab 01.01.2013 Beauftragte*r für das Semesterticket: 200,00 €
PDF-Datei angenommen
XV/19 16.01.2013 Bericht AStA AStA-Rechenschaftsbericht PDF-Datei
XV/20 16.01.2013 Bericht SR-Präsidium Mögliche Ordnungsänderungen PDF-Datei Bericht zu XV/29, aktualisierte Version von XV/17
XV/21 16.01.2013 Antrag AStA
Förderung der studentischen Presse
Um die Präsenz studentischer Presse an der Universität zu erhöhen, schlägt der AStA vor, Publikationen, die von Studierenden für Studierende herausgegeben werden, finanziell zu fördern. Die Unterstützung soll sich dabei nicht auf politische Publikationen beschränken. Um dem Ideal einer freien Presse Rechnung zu tragen, soll jeder Redaktion die Möglichkeit geboten werden, eine inhaltlich bedingungslose Basisausgabe zu publizieren. Erst nach Erscheinen einer solchen kann gegen eine weitere Förderung im SR Einspruch erhoben werden. Die Herstellung soll ausschließlich in der AStA-Druckerei erfolgen. [Hinweis: Es handelt sich um einen kurzen Ausschnitt des Antragstextes, für den gesamten Antragstext siehe Spalte „Download“.]
PDF-Datei angenommen
XV/22 16.01.2013 Antrag Die PARTEI
Rücknahme des Beschlusses 2012-04-20/02
1. Die Rücknahme des Beschlusses 2012-04-20/02 vom 20. April 2012, derer nach die auf MediaWiki basierende Internetseite des Studierendenrates (SR-Wiki) durch eine „Singleseite“ im Rahmen des allgemeinen Internetauftritts der Universität ersetzt werden soll.
2. Die Beibehaltung der auf dem MediaWiki basierenden Internetseite, wobei die Möglichkeit einer offenen Registrierung abgeschaltet und stattdessen eingeführt wird, dass allen Interessierten auf Anfrage beim SR-Präsidium bedingungslos ein Benutzerkonto eingerichtet wird. So würde zukünftig verhindert, dass Spambots die offene Registrierung ausnutzen. Eine Abwehr der Spambots wäre auch über die Verwendung von CAPTCHA möglich, allerdings würden diese die Barrierefreiheit einschränken.
PDF-Datei angenommen
XV/23 13.02.2013 Bericht AStA AStA-Rechenschaftsbericht PDF-Datei
XV/24 entfällt
XV/25 Antrag AStA Haushaltsplan Haupthaushalt PDF-Datei zu XV/26, XV/27, XV/28
XV/26 Antrag AStA Haushaltsplan Druckerei PDF-Datei zu XV/25, XV/27, XV/28
XV/27 Antrag AStA Haushaltsplan KFZ-Referat PDF-Datei zu XV/25, XV/26, XV/28
XV/28 Antrag AStA Haushaltsplan Semesterticket PDF-Datei zu XV/25, XV/26, XV/27
XV/29 13.02.2013 Antrag SR-Präsidium Ordnungsänderungen PDF-Datei
XV/30 Bericht AStA Prüfungsbericht Rumpfhaushaltsjahr 2012 PDF-Datei Passwort auf Anfrage
XV/31 10.04.2013 Bericht AStA AStA-Rechenschaftsbericht PDF-Datei
XV/32 entfällt
XV/33 08.05.2013 Bericht AStA AStA-Rechenschaftsbericht PDF-Datei
XV/34 Bericht AStA AStA-Jahresrechenschaftsbericht 2012/2013 PDF-Datei

Drucksachen der Legislaturperiode 2011/2012







Drucksachen der Legislaturperiode 2010/2011

Drucksachen der Legislaturperiode 2009/2010