Protokoll 10. April 2013

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Protokoll des Studierendenrates 2012/13
7. Sitzung der Legislaturperiode
Datum 10. April 2013
Beschlüsse SR-Beschluss 2013-04-10/16
Wirtschaftsprüfunternehmen
SR-Beschluss 2013-04-10/17
AK Wahlflyer
Stimmberechtigte 14
20. März 2013 ← → 22. Mai 2013
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Im Folgenden findet sich das Protokoll der Studierendenratssitzung vom 10. April 2013. Es handelt sich dabei um eine inoffizielle Kopie des offiziellen Protokolls, das über die Infobox zum Download bereitgestellt wird und kann von diesem im Aufbau abweichen. Aus Datenschutzgründen nennt nur das offizielle Protokoll, das in Suchmaschinenindizes nicht gelistet ist, die Nachnamen der Anwesenden.

Vorgeschlagene Tagesordnung

  1. Formalia
    1. Feststellung er ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
  2. Beschluss über die Tagesordnung
  3. Berichte und Aussprache
    1. Berichte der AStA-Mitglieder (Drs. XV/31, Drs. XV/32)
    2. Berichte der studentischen Senatsmitglieder
    3. Berichte der studentischen Verwaltungsratsmitglieder des Stw.
  4. Abstimmung über Änderungen der Ordnungen der Studierendenschaft (Drs. XV/29)
  5. Anträge
  6. Diskussion über Datenschutz bei Veröffentlichungen des Studierendenrate
  7. Bestimmung eines Wirtschaftsprüfunternehmens für das Haushaltsjahr 2012/13
  8. Verschiedenes

Beginn der Sitzung: 16:03 Uhr

TOP: Formalia

David . (AfA) eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass mit Schreiben vom 02.04.2013 form- und fristgerecht eingeladen worden ist. Die Sitzung ist mit 14 Stimmberechtigten beschlussfähig.

Änderungen der Tagesordnung: David A. schlägt vor, den einen der zwei vorliegenden Anträge unter TOP 4, den anderen unter TOP 6 zu behandeln, es gibt keine Einwände.

TOP: Berichte und Aussprache

Berichte der AStA-Mitglieder (Drs. XV/31, Drs. XV/32)

Robert K. (RCDS) fragt, warum ein externes Unternehmen für den Becherpfand-Projekt-Testlauf beauftragt wurde. Christopher K. (CG) berichtet, dass das Studentenwerk sich bei dem Testlauf quergestellt habe und darum ein externes Unternehmen beauftragt wurde, weitere Fragen dazu müssten an Ferina Z. gehen. Robert fragt weiter, wieso die Organisation von „Ex Ini Watch“ so schleppend und chaotisch angelaufen sei. Jan G. (CG) antwortet darauf, dass das vor allem daran liege, dass er selber keine Erfahrung mit der Organisation von Seminaren habe. Erschwerend käme noch hinzu, dass eine Vernetzung zwischen Rektorat, Fachbereich 08, Daniela de Ridder, Uwe Schimank und Frank Meier nur schlecht klappe, da der Großteil der Kommunikation per Mail laufe. Robert wünscht sich nähre Infos zu der Veranstaltung auf dem Finanzantrag der neu anerkannten Hochschulgruppe YXK. David I. (AfA) antwortet: Nils L. von politische Bildung kümmere sich darum, der AStA habe keine näheren Infos Robert fragt nach, was der studentische Bezug bei der Veranstaltung im Bezug auf die Kostenübernahme in gemeinsamen Veranstaltungen sei. Christoper erklärt das Verfahren der HSG-Anerkennung. Franziska B. (CG) weist darauf hin, dass generell ein studentischer Bezug gegeben sei, sobald es sich um eine anerkannte Hochschulgruppe handle. Robert fragt nach, was das denn für eine Veranstaltung sei. Nelson J. (CG) antwortet, es handle sich wahrscheinlich Podiumsdiskussion. Nähere Infos lägen nicht vor. Verweis auf das Referat für politische Bildung. Robert erkundigt sich nach dem allgemeinen Fortschritt im AK Prüfungswesen. Tim R. (AfA) antwortet, dass Chrissi K. diesen Bereich hauptsächlich betreue, er habe keine Informationen über den Stand. David I. weist darauf hin, dass der langsame Fortschritt darauf zurückzuführen sei, dass sich der schwarze Peter in der Uni intern gegenseitig zugeschoben werde. Chrissi F. (AfA) ergänzt, das Problem seien Kommunikationsschwierigkeiten zwischen den Fachbeiräten und dem ZPA. Nelson ergänzt, das Thema sei komplex, es sei heute in der StuKO angesprochen worden und werde auf jeden Fall weiter vom AStA verfolgt. Robert fragt, wie viele Menschen sich bis jetzt zum Mensch-ärgere-dich-nicht-Turnier des AStA angemeldet hätten. Nelson antwortet, es seien etwa 100 Personen, Franzi ergänzt, dies seien weniger als erwartet. Robert richtet die Frage an David I., was er im Bezug auf seine Ausrichtung an hochschulpolitischen Themen bis jetzt erreicht habe und bittet ihn, ein Resümee zu ziehen. David I. antwortet, der Vorstand sei vor allem in der Pflicht, diese Dinge zu organisieren, nicht aber die Lorbeeren für getane Arbeit einzuheimsen. Als mögliche Erfolge nennt er:

  • Studentisches Wohnen
  • Jacobs University
  • Falk ergänzt: Exzellenzinitiative

Robert bezieht sich auf eine AfA-Publikation von vor der Wahl und verweist explizit auf das Thema Antidiskriminierung. David I. betont noch einmal, dass der Schwerpunkt des Vorstandes auf der Organisation und Koordination der Schwerpunktthemen liege. David A. verweist auf das Scheitern eines Änderungsantrags zur Grundordnung, welcher die Integration ausländischer Studierender hatte festschreiben sollen; dieser war jedoch durch eine RCDS-Enthaltung blockiert worden. Nelson fügt hinzu, der Vorstand sei hauptsächlich organisatorisch und koordinatorisch tätig, es gäbe keine Hierarchie, der Vorstand könne nicht den AStA mittels „macht“ beeinflussen. Christopher ergänzt, dass es wünschenswert wäre, solch detaillierte Befragungen doch vorher zu schicken, damit sich die entsprechenden Personen darauf vorbereiten könnten. Robert schlägt vor, es solle einen speziellen Bericht des AStA Vorsitzenden geben David I. betont noch einmal, er wolle keine Lorbeeren für AStA-Gesamtarbeit einheimsen, der AStA funktioniere als Ganzes, die Struktur zeige, wer für was zuständig sei.

Berichte der studentischen Senatsmitglieder

Es liegen keine Berichte vor.

Berichte der studentischen Verwaltungsratsmitglieder des Stw.

Es liegen keine Berichte vor.

Auf Nachfrage gibt es einen Bericht zur StuKo: Nelson berichten über den Stande zum Thema 80 Stellenstreichungen. Er wollte weiter Informationen einholen, aber leider habe es nicht so viel Neues gegeben. Ein Koordinierungstreffen werde angestrebt. Es solle öffentliche Aufmerksamkeit über die Einschränkung für die Studierendenschaft erregt werden. Insgesamt sollen 80 Stellen gestrichen werden, wobei noch nicht klar sei in welchen Bereichen diese Kürzungen stattfinden würden.

TOP: Abstimmung über Änderungen der Ordnungen der Studierendenschaft

Entfällt, weil nicht genügend stimmberechtige Mitglieder für eine 2/3-Mehrheit anwesend sind.

TOP: Anträge

Antrag Campus Grün „SR-Wahl“

Antragstext: Die Liste „Campus Grün“ beantragt der SR möge beschließen: 1.) Der SR bildet einen Arbeitskreis zur Erstellung eines Flyers zur kommenden SR-Wahl. Dieser soll möglichst sachlich die Struktur und den Zweck der studentischen Vertretungsstruktur an der Universität darstellen und erklären. Darüber hinaus soll er auf die Wahl hinweisen und die einzurichtende Seite der SR-Wahl hinweisen. 2.) Der SR erstellt eine Internetseite zu SR-Wahl, auf der allgemeine Informationen zu SR-Wahl (oben genannter Flyer, Wahlausschreibung, Mitteilungen der Wahlkommission,...) sowie Informationen zu den Listen zu finden sein sollen. Die Listen sollen die Möglichkeit erhalten, auf dieser Seite sich selber darzustellen und Materialien hochzuladen. Die Seite soll von der Wahlkommission als unabhängiges Gremium verwaltet werden.

Der Antrag wird von Nelson vorgestellt: Der SR sei nicht besonders bekannt, keiner an der Uni wissen, worum es gehe. Bei Campus Grün sei diskutiert worden, dass der SR eine Gruppe bilden solle, die über Studierendenvertretung und ihre Strukturen informiert und zum Wählen aufruft. Die SR-Homepage könnte als eine solche Infoseite herhalten. Leander verlässt die Sitzung. David A. merkt an, dass dafür ein erheblicher Aufwand betrieben werden müsse und verweist auf die Rubrik „Wahl 2013“ auf der SR-Seite. Nelson stellt darauf einen Änderungsantrag vor: Punkt 2 streichen, unter Punk 1 ergänzen: Listen können ihren Beitrag im SR Wiki selber bearbeiten. Es soll auf die Wahl und die SR seite hingewiesen werden. Während der Wahlzeit soll die Seite aktuell gehalten werden. Der Änderungsantrag wird übernommen, da er von den Antragstellern selbst kommt. Interessent_innen: 5 an der Zahl (unverbindlich) David A. bittet Campus Grün, eine Doodle-Umfrage zur Terminfindung des AK zu starten.

Abstimmungsergebnis: 14:0:0. Der Antrag ist angenommen.

TOP: Diskussion über Datenschutz bei Veröffentlichungen des Studierendenrate

Entfällt, der Antragsinitiator Martin F. ist nicht anwesend.

TOP: Bestimmung eines Wirtschaftsprüfunternehmens für das Haushaltsjahr 2012/13

Antrag „Wirtschaftsprüfung“ Antragstext: Der AStA beantragt der SR möge beschließen:

Für die Wirtschaftsprüfung des vergangenen Haushaltsjahres wird das Wirtschaftsprüfunternehmen „Willer, Kettenburg & Heyduck GmbH“ beauftragt, das auch bereits die vergangenen Wirtschaftsprüfungen durchgeführt hat. Begründung: kostengünstig

Abstimmungsergebnis: 14:0:0. Der Antrag ist angenommen.

TOP: Verschiedenes

David A. verweist darauf, dass es bald eine Rundmail zum Haushalts-Prüfungsausschuss geben werde. Der nächste Sitzungstermin ist der 8. Mai um 16 Uhr in GW2 B1400.


Ende der Sitzung: 17:00

Für das Protokoll: Jan G.