Beschlüsse 2011/12

Aus Studierendenrat
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Im folgenden sind die Beschlüsse der Legislaturperiode 2011/12 des Studierendenrates aufgeführt. Durch Linksklicken auf „Ausklappen“ kann der Inhalt des jeweiligen Beschlusses eingesehen werden, aber nur die PDF-Versionen der Beschlüsse sind von offiziellem Charakter. Für die Protokolle der entsprechenden Sitzungen, siehe hier.

Nr. Datum Bezeichnung und Inhalt Download Abstimmung
SR-Beschluss 2011-07-05/01 05.07.2011
Referatsstruktur
Der Studierendenrat bestimmt Zahl und Funktion der Referate des AStA wie folgt:
1. Soziales
2.Studium und Lehre
3. Kritische Wissenschaften
4. Antidiskriminierung
5. CampusLeben
6. Politische Bildung
7. Kultur und Sport
8. Hochschulpolitik
PDF-Datei Ja: 15 • Nein: 7 • Enthaltung: 1
SR-Beschluss 2011-10-04/01 04.10.2011
Aufwandsentschädigungen und Stellenvergaben
1. Der Studierendenrat gewährt für die nachstehenden Ämter der Studierendenschaft monatliche Aufwandsentschädigungen in jeweils nebenstehender Höhe: a. Mitglieder des Vorstandes des AStA: 500,00 € b. ReferentInnen des AStA: 401,00 € c. Beauftragte des AStA gem. §7 Abs. 6 GrundO: 401,00 € oder 175,00 € oder keine. Sollen für einzelne Beauftragtenpositionen Aufwandsentschädigungen nach c. vergeben werden, beschließt diese der Studierendenrat auf Vorschlag des AStA.
2. Nicht-ehrenamtliche Stellen sind für die Studierendenschaft öffentlich auszuschreiben. Der AStA kann hiervon nur abweichen, wenn eine unvorhersehbar vakant gewordene Stelle unabweisbar sofort neu besetzt werden muss. Dies ist dem Studierendenrat unverzüglich begründet darzulegen.
PDF-Datei Ja: 16 • Nein: 0 • Enthaltung: 2
SR-Beschluss 2011-10-04/02 04.10.2011
Nachtragshaushalt
Der Haushalt 2011/2012 wird mit sofortiger Wirkung neu gefasst entsprechend dem angehängten Nachtragshaushaltsplan.
PDF-Datei Ja: 16 • Nein: 0 • Enthaltung: 2
SR-Beschluss 2011-10-04/03 04.10.2011
Vorschlag Beauftragtenvergütungen
Der Studierendenrat gewährt für folgende Beauftragtenposition die nebenstehende Summe als monatliche Aufwandsentschädigung: BeauftragteR für Vernetzung: 401,00 €
PDF-Datei Ja: 13 • Nein: 2 • Enthaltung: 2
SR-Beschluss 2011-10-04/04 04.10.2011
Geschäftsordnung AStA
Die Geschäftsordnung des AStA in der angehängten Fassung wird genehmigt.
PDF-Datei Ja: 14 • Nein: 0 • Enthaltung: 3
SR-Beschluss 2011-11-02/01 02.11.2011
Vorschlag Beauftragtenvergütungen
Der Studierendenrat gewährt für folgende Beauftragtenposition die nebenstehende Summe als monatliche Aufwandsentschädigung: BeauftragteR für StudienanfängerInnen und Studienorganisation: 401,00 €
PDF-Datei Ja: 12 • Nein: 0 • Enthaltung: 4
SR-Beschluss 2011-11-02/02 02.11.2011
Konzept Vernetzung
Der AStA wird beauftragt, bis zu ersten SR-Sitzung in 2012 ein Konzept zur Vernetzung der studentischen Interessenvertretungen mit anderen Hochschulen im Nordwesten Deutschlands zu erarbeiten. Dies soll unter der Perspektive eines gemeinsamen Beitritts zum freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) geschehen.
PDF-Datei Ja: 12 • Nein: 4 • Enthaltung: 0
SR-Beschluss 2012-01-13/01 13.01.2012
Änderung Beitragsordnung
Ordnung zur Änderung der Beitragsordnung.
Artikel 1: Änderung der Beitragsordnung. Die Beitragsordnung der Verfassten Studierendenschaft der Universität Bremen vom 5. November 1993, zuletzt geändert am 14. Januar 2011, wird in § 3 Halbsatz 1 sowie Ziffer 2 und 3 wie folgt geändert: „Der Beitrag beträgt je Semester EUR 132,62: 2. EUR 123,12 für die Erfüllung von besonderen Aufgaben gemäß § 45 Abs. 2 Ziffer 1 Bremisches Hochschulgesetz (Semesterticket) 3. Die Änderungen treten mit Wirkung zum 01. Oktober 2012 in Kraft.“
Artikel 2: Inkrafttreten. Diese Änderungsordnung tritt mit der Genehmigung durch den Rektor in Kraft .
PDF-Datei Ja: 17 • Nein: 1 • Enthaltung: 3
SR-Beschluss 2012-01-13/02 13.01.2012
Vorschlag Beauftragtenvergütung
Der Studierendenrat gewährt für folgende Beauftragtenposition die nebenstehende Summe als monatliche Aufwandsentschädigung: BeauftragteR für studentische Beschäftigungsverhältnisse: 175,00€
PDF-Datei Ja: 14 • Nein: 0 • Enthaltung: 7
SR-Beschluss 2012-02-08/01 08.02.2012
Änderung der Geschäftsordnung
Artikel 1: Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenrates. Die Geschäftsordnung des Studierendenrates der Universität Bremen vom 18. Juli 2001 wird wie folgt geändert: [Hinweis: Es handelt sich um einen kurzen Ausschnitt des Beschlusstextes, für den gesamten Beschlusstext siehe Spalte „Download“.]
PDF-Datei Ja: 17 • Nein: 4 • Enthaltung: 1
SR-Beschluss 2012-02-08/02 08.02.2012
Änderung der Grund-, Finanz-, und Wahlordnung
Artikel 1: Änderung der Grundordnung. Die Grundordnung der Verfassten Studierendenschaft der Universität Bremen vom 12. Juni 1998, zuletzt geändert am 09. Mai 2011, wird wie folgt geändert: [Hinweis: Es handelt sich um einen kurzen Ausschnitt des Beschlusstextes, für den gesamten Beschlusstext siehe Spalte „Download“.]]
PDF-Datei Ja: 17 • Nein: 5 • Enthaltung: 0
SR-Beschluss 2012-02-08/03 08.02.2012
Wahltage 2012
Der Studierendenrat beschließt als Wahltage für die nächste Wahl der Mitglieder des Studierendenrates den 04.–08. Juni 2012.
PDF-Datei Ja: 17 • Nein: 0 • Enthaltung: 5
SR-Beschluss 2012-02-08/04 08.02.2012
Mitgliedschaft fzs

1. Die Verfasste Studierendenschaft der Universität Bremen beantragt die Mitgliedschaft im freien zusammenschluss von studentInnenschaften e.V. (fzs) zu dessen nächster Mitgliederversammlung.
2. Die weitere Vernetzungsarbeit, insbesondere im fzs, ist an das Konzept des AStA (Drs. XIV/18) gebunden, wobei ergänzend folgende Punkte zu berücksichtigen sind:

a. Um Transparenz und einen bestmöglichen Informationsfluss zu gewährleisten, unterliegen die Vertreter*innen der Studiere ndenschaft im fzs einer monatlichen Berichtspflicht an den AStA. Der AStA bleibt für die Vernetzungsarbeit sowie die Umsetzung und bei Bedarf Weiterentwicklung des Konzeptes verantwortlich, sofern der SR hierzu keine Vorgaben macht. Darüber berichtet der AStA dem SR mit seinen Tätigkeitsberichten.
b. Zusätzlich zu den Berichten über die Tätigkeiten der Vertreter*innen der Studierendenschaft im fzs verpflichtet sich der AStA zu einer kontinuierlichen internen Evaluation, deren Ergebnisse er in regelmäßigen Abständen in seinen Tätigkeitsbericht einfließen lässt.
c. Inhaltliche Positionen, die von den Vertreter*innen der Studierendenschaft im fzs vertreten werden, werden im AStA besprochen und beschlossen, sofern der SR hierzu keine Vorgaben macht. Dies schließt informell vertretene Positionen und Absprachen ein.
d. Die Delegation der Studierendenschaft zu den Mitgliederversammlungen und dem Ausschuss der Studierendenschaften des fzs, sollte die Studierendenschaft der Universität Bremen hier Mitglied sein, ernennt der SR auf Vorschlag des AStA. Der SR kann Personalvorschläge für die Ausschüsse und den Vorstand des fzs vornehmen.
PDF-Datei Ja: 13 • Nein: 9 • Enthaltung: 0
SR-Beschluss 2012-02-08/05 08.02.2012
Vergabe Wirtschaftsprüfung
Der Studierendenrat beauftragt gem. § 47 Abs. 3 BremHG die Willer, Kettenburg, Heyduck & Partner GmbH mit der Wirtschaftsprüfung der Studierendenschaft für das Haushaltsjahr vom 01.04.2011 bis zum 31.03.2012.
PDF-Datei 3 Stimmen Angebot c), 10 für d)
SR-Beschluss 2012-02-27/01 27.02.2012
Haushalt 2012/13
Der Studierendenrat beschließt den Haushalt der Studierendenschaft für das Haushaltsjahr 2012/2013 in der angehängten Fassung.
PDF-Datei Ja: 12 • Nein: 3 • Enthaltung: 0
SR-Beschluss 2012-04-20/01 20.04.2012
Abschaffung Prüfungsvorleistungen

1. Der Studierendenrat bedauert, dass die Eilentscheidung des Rektors, das Anmeldeverfahren für Modulprüfungen zu vereinfachen, erneut essentielle Möglichkeiten zur Verbesserung der Studierbarkeit versäumt. Weder werden die bereits vor zwei Jahren gefassten Vorgaben der KMK umgesetzt, noch ist künftig die Teilnahme an Modulprüfungen unabhängig von Prüfungsvorleistungen möglich – der Beschluss wird seiner eigenen Begründung nicht gerecht.
2. Um eine bessere Studierbarkeit der Studiengängezu erreichen, bedarf es nicht nur einer Überarbeitung des Anmelde-, sondern auch des Prüfungsverfahrens. Durch die Abschaffung der Prüfungsvorleistungen würde die Selbstbestimmtheit und Eigenverantwortung der Studierenden gestärkt und die KollegInnen des Prüfungsamt es würden spürbar entlastet. Ein solcher Schritt würde nicht zuletzt endlich die Anerkennung aller Studierenden als eigenständig entscheidungsfähige Menschen bedeuten. Der Studierendenrat bedauert, dass eine völlig antiquierte Struktur, die erwachsenen Menschen diese Fähigkeiten offensichtlich abzusprechen versucht, nicht bereits längst abgeschafft worden ist.
3. Der Studierendenrat fordert die Mitglieder des Akademischen Senates auf, die Fähigkeit der Studierenden zu selbstbestimmten Handeln anzuerkennen und die Vereinfachung des Anmeldeverfahrens zum Anlass für eine generelle Verschlankung des Prüfungsverfahrens, insbesondere die Abschaffung der Prüfungsvorleistungen, zu nehmen.
4. Der AStA setzt sich im Rahmen seiner Interessenvertretung gegenüber den relevanten Akteuren für diese Haltung ein und nimmt diese Aufgabe prioritär wahr. Er nutzt die geeigneten Informationskanäle, um alle Studierenden über die ihnen durch die Eilentscheidung neu zustehenden Rechte, die Bedeutung für ihr Studium und die Haltung der Studierendenschaft hier zu zu informieren.

PDF-Datei Ja: 12 • Nein: 0 • Enthaltung: 3
SR-Beschluss 2012-04-20/02 20.04.2012
Internetauftritt SR

1. Der Studierendenrat beantragt bei der Universität eine Singleseite für seinen Internetauftritt, der das bisherige Wiki ersetzt. Sollte sich die Internetadresse dabei ändern, wird eine Umleitung, hilfsweise ein Verweis, auf die neue Adresse eingerichtet.
2. Sämtliche Inhalte des Wiki sollen übernommen werden. Insbesondere sind neben den aktuellen Sitzungsterminen die Drucksachen, Beschlüsse, Protokolle, Ordnungen und Geschäftsordnungen der Studierendenschaft, Namen der aktuellen und, soweit verfügbar, vergangenen Mitglieder des SR, seines Präsidiums und des AStA sowie ihrer jeweiligen Listen und die Vorstellungstexte der Listen verfügbar zu machen.
3. Je Liste kann einE VertreterIn einen Zugang für die Editierung des Vorstellungstextes der jeweiligen Liste erhalten. Die Mitglieder des Präsidiums können einen Zugang für die Editierung aller weiteren Inhalte erhalten.
4. Soweit Elemente der optischen Darstellung innerhalb des Designs der Universität variiert werden können, entscheidet darüber das Präsidium vorbehaltlich anderslautender Entscheidungen des Studierendenrates.
[Hinweis: Dieser Beschluss wurde in der folgenden Legislaturperiode mit dem SR-Beschluss 2012-01-16/13 zurückgenommen.]

PDF-Datei Ja: 15 • Nein: 0 • Enthaltung: 0
SR-Beschluss 2012-04-20/03 20.04.2012
Delegation fzs
Der Studierendenrat ernennt Sonja Kovacevic und Johannes Wagner als Delegierte sowie Pia Liepe, Franziska Betz, Jan Cloppenburg, Nelson Janssen, Christopher Kewitz, Tim Ruland, Inken Behrmann, Elena Reichwald und Kathleen Pauleweit als stellvertretende Delegierte für den Ausschuss der StudentInnenschaften des fzs.
PDF-Datei Ja: 11 • Nein: 2 • Enthaltung: 2
SR-Beschluss 2012-04-20/04 20.04.2012
Zuwendungsantrag
Der SR beschließt, eine Zuwendung in Höhe der Hälfte der unten beantragten Summe zu gewähren. Er empfiehlt der Stugenkonferenz, den Restbetrag zu übernehmen, da es sich im Allgemeinen um einen Antrag in seinem Zuständigkeitsbereich handelt. [Hinweis: Es handelt sich um einen kurzen Ausschnitt des Beschlusstextes, für den gesamten Beschlusstext siehe Spalte „Download“.]
PDF-Datei Ja: 14 • Nein: 0 • Enthaltung: 1
SR-Beschluss 2012-05-25/01 25.05.2012
Arbeitsplätze SuUB

1. Die Anzahl der Arbeitsplätze in der Staats- und Universitätsbibliothek Bremen (SuUB) für Studierende ist bereits jetzt zu gering. Jegliche Pläne, die Anzahl der Plätze zu verringern, lehnt der Studierendenrat ab und fordert die Leitungen der Universität und der Bibliothek dazu auf, mehr qualitativ hochwertige Arbeitsplätze in der SuUB und anderswo zur Verfügung zu stellen. In diesem Zuge begrüßt der Studierendenrat die Einrichtung der Gruppenarbeitsräume A2370 und A3440 im GW2.
2. Bücher und Zeitschriften sind ein elementarer Bestandteil akademischen Lernens. Zwar lässt sich durch elektronische Exemplare die Handhabung des Wissens mitunter stark vereinfachen. Jedoch haben physische Exemplare auch Vorteile. Neben dem häufig komfortabler empfundenen Gefühl, 'etwas in der Hand zu haben', werden zum Bespiel Grafiken und Diagramme in gedruckter Form besser abgebildet als in der manchmal zu geringen digitalen Auflösung. Ferner beanspruchen gedruckte Texte das Auge weniger als das Betrachten eines Bildschirms. Deswegen empfiehlt der Studierendenrat Zurückhaltung bei der ausschließlich digitalen Zurverfügungstellung von wissenschaftlichen Texten und bittet, auf die Bedürfnisse der verschiedenen Fächer Rücksicht zu nehmen.

PDF-Datei Ja: 15 • Nein: 0 • Enthaltung: 0

Beschlüsse der Legislaturperiode: 2010/112011/122012/132013/142014/152015/162017/182019/202020/21
siehe auch: Drucksachen und Protokolle der Studierendenratssitzungen