Protokoll 28. Juni 2012
| Protokoll des Studierendenrates 2012/13 1. Sitzung der Legislaturperiode | ||
| Datum | 26. Juni 2012 | |
| Beschlüsse | SR-Beschluss 2012-06-28/01 Zuwendungsantrag | |
| SR-Beschluss 2012-06-28/02 Wirtschaftsprüfung | ||
| SR-Beschluss 2012-06-28/03 Zuwendungsantrag | ||
| Stimmberechtigte | 24 | |
| 25. Mai 2012 ← → 8. August 2012 | ||
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Im Folgenden findet sich das Protokoll der Studierendenratssitzung vom 26. Juni 2012. Es handelt sich dabei um eine inoffizielle Kopie des offiziellen Protokolls, das über die Infobox zum Download bereitgestellt wird und kann von diesem im Aufbau abweichen. Aus Datenschutzgründen nennt nur das offizielle Protokoll, das in Suchmaschinenindizes nicht gelistet ist, die Nachnamen der Anwesenden.
Vorgeschlagene Tagesordnung:
- Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
- Wahl des SR-Präsidiums
- Wahl eines Präsidenten oder einer Präsidentin
- Wahl von 2 Stellvertreter/innen des Präsidenten/der Präsidentin
- Benennung einer Schriftführerin oder eines Schriftführers
- Übergabe des Vorsitzes an den Präsidenten/die Präsidentin des SR
Beginn der Sitzung: 12:08 Uhr
TOP: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
Anja Schachtebeck (Wahlkommission) eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass mit Schreiben vom 14.06.2012 form- und fristgerecht eingeladen worden ist. Die Sitzung ist damit beschlussfähig. Sie stellt die Stimmberechtigten entsprechend der o.g. Aufstellung fest. Rücktritte: Es wurden folgenden Rücktritte von der Mitgliedschaft im SR eingereicht: AfA: Jan Flacke, Ramona Hoppe, Chris Fahsing, Jochen König, Tim Ruland, Lena Weber, Falk-Constantin Wagner, Elena Reichwald, Julien Hauth, Sören Böhrnsen, Ali-Aygün Kilincsoy und Stefan Weger. Damit sind für AfA im SR vertreten: David Ittekkot, Pia Liepe, Jan Cloppenburg, Christina Kock, Fabian Altvater und David Ahrens. Die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen.
TOP: Wahl des SR-Präsidiums
Wahl eines Präsidenten oder einer Präsidentin
Es wird David Ahrens (AfA) vorgeschlagen. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Die Wahlkommission führt den Wahlgang durch. Das Ergebnis lautet: 16:8:0. Der Kandidat nimmt die Wahl an.
Wahl von 2 Stellvertreter/innen des Präsidenten/der Präsidentin
Die Vertreter der Liste LiSA schlagen zwei Kandidaten ihrer Liste vor, die jedoch nicht ordentliche Mitglieder des SR sind. Nach §3 Abs. 1 der Geschäftsordnung müssen die Mitglieder des Präsidiums aus der Mitte des SR stammen. Dementsprechend wurde die Kandidatur der Kandidaten der Liste LiSA abgelehnt. Außerdem gab es Unstimmigkeiten über die Stimmabgabe. Die Wahl wurde als einfache Wahl mit einer Stimme durchgeführt, da das Verfahren in der letzten Legislaturperiode geändert wurde. Dadurch gewinnt der/die Kandidat_in mit den meisten Stimmen, derjenige/diejenige mit den zweitmeisten Stimmen ist 2. Stellvertreter_in. Bei Stimmgleichheit entscheidet das Los. Es werden Kevin Kyburz (Die PARTEI), Robert Kühltau (RCDS) sowie Marei Neitsch (UNI-AKTIV) vorgeschlagen. Die Wahlkommission führt den Wahlgang durch. Das Ergebnis lautet: Marei: 10 Stimmen; Kevin: 5 Stimmen; Robert: 4 Stimmen; 5 ungültige Stimmen. Marei ist damit mit der erforderlichen Mehrheit zur 1. stellvertretenden Präsidentin des SR gewählt. Sie nimmt die Wahl an. Zum 2. stellvertretenden Präsidenten des SR ist Kevin gewählt. Er nimmt die Wahl an.
TOP: Benennung einer Schriftführerin/eines Schriftführers
Bis TOP 3 führte Annika Barlach (Wahlkommission) Protokoll. Lena Graser (CG) erklärt sich bereit, das Protokoll weiterzuschreiben.
TOP: Übergabe des Vorsitzes an den Präsidenten/die Präsidentin des SR
Die Wahlkommission übergibt die Leitung der Sitzung an den Präsidenten. Martin Fiebelkorn bedankt sich bei der Wahlkommission für ihre Arbeit und ihr Engagement. Der SR schließt sich dem Dank an. Anschließend wird die Sitzung für fünf Minuten unterbrochen.
Das neue Präsidium schlägt folgende Tagesordnung vor:
TOP: Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
4.1. Beginn des Mandats
4.2. Wahl der/des 1. Vorsitzenden
4.3. Wahl der/des 2. Vorsitzenden
4.4. Wahl der Finanzreferentin / des Finanzreferenten
4.5. Beschluss über Zahl und Funktion der Referate
4.6. Wahl der Referentinnen und Referenten
TOP: Anträge
5.1. Zuwendungsantrag: Islam in Deutschland. Antragsteller: Yunus Celik, Islamischer Hochschulbund Bremen
5.2. Bestimmung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für das Rumpfhaushaltsjahres 2012/13
5.3. Benennung einer Delegation für die fzs-Mitgliederversammlung
TOP: Festlegung weiterer Sitzungstermine
TOP: Verschiedenes
Der Vorschlag wird ohne Änderungen angenommen.
Beginn der Sitzung unter Leitung des SR-Präsidiums: 13:25 Uhr
Luisa-Katharina Häsler und Christine Deppe (beide RCDS) verlassen die Sitzung und werden von René Mittelstädt und Timo Albeshausen (beide RCDS) vertreten. Es folgt eine kurze Diskussion aufgrund der Unsicherheit des Wahlvorgangs des stellvertretenden Präsidiums. Helge Staff (RCDS) fordert das Präsidium auf, dies zu klären. Jan Cloppenburg (AfA) verteidigt das Vorgehen der Wahlkommission, da es im Sinne der geänderten SR-Geschäftsordnung sei. Benjamin Wagner äußert sich hingegen kritisch. Auf ausdrückliche Nachfrage des Präsidiums besteht allerdings niemand darauf, das Wahlergebnis in irgendeiner Form anzufechten. Der SR geht somit zum nächsten TOP über.
TOP: Wahl des AStA
Amtsantritt des neuen AStA
David Ahrens (AfA) unterrichtet den SR darüber, dass verwaltungs- und haushaltstechnische Gründe dafür sprächen, den AStA erst zum 1.7.2012 zu wählen. Ein solcher Beschluss stehe dem SR laut §7 Abs. 5 (Grundordnung) zu. Mehrere Mitglieder des SR sprechen sich hierfür aus. Eine Abstimmung findet mangels Gegenrede nicht statt, der Beschluss ist erfolgreich. Damit beginnt die Amtszeit des neuen AStA am 1.7.2012.
Wahl des/der 1. Vorsitzenden
Es wird David Ittekkot (AfA) vorgeschlagen. Er stellt sich und seine künftigen Ziele vor, es werden einige Nachfragen getätigt. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Abstimmungsergebnis: 15:9:0. Der Kandidat nimmt die Wahl an.
Wahl der/des 2. Vorsitzenden
Es wird Franziska Betz (CG) vorgeschlagen. Auch sie stellt sich vor und beantwortet einige Fragen. Es gibt keine weiteren Vorschläge Abstimmungsergebnis: 14:9:1. Die Kandidatin nimmt die Wahl an.
Wahl des/r Finanzreferenten/in
Es wird Nelson Janßen (CG) vorgeschlagen. Er stellt sich ebenfalls vor und beantwortet Fragen. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Abstimmungsergebnis: 15:8:1. Der Kandidat nimmt die Wahl an. Ilka Köhle (CG) und Aaron Lye (LiSA) verlassen die Sitzung.
Beschluss über Anzahl und Funktion der Referate
Es wird über die von AfA, CG und Die Partei vorgeschlagene Referatsstruktur diskutiert. Es geht dabei besonders um das neu zu schaffende Referat Transparenz und Öffentlichkeit sowie das Fehlen des Referates für Antidiskriminierung. Die Referate lauten wie folgt: Hochschulpolitische Vernetzung, Soziales, Studium und Lehre, Campusleben, Politische Bildung, Kritische Wissenschaften, Transparenz und Öffentlichkeit, Kultur und Sport. Swantje Müller (Die PARTEI) und andere erklären, dass Transparenz und Öffentlichkeit einen Fokus des AStA darstellen würden, von daher solle nun auch eigenes Referat eingerichtet werden. Die Kommunikation nach außen und innen solle noch besser koordiniert werden, da es hier viel Verbesserungsbedarf gebe. Vertreter mehrerer Listen äußern sich dieser Idee gegenüber reserviert. Auch die Forderung von Die PARTEI, neben dem Scheinwerfer als noch weitere studentische Medien an der Universität zu etablieren, wird diskutiert. Der Scheinwerfer allein könne nicht genügend politische Breite gewährleisten. Insgesamt müssten Studierende verstärkt über studentische Strukturen informiert werden, um z.B. auch die Wahlbeteiligung zu steigern. Dabei sei allerdings darauf zu achten, dass diese Medien auch „neutral“ seien, um vom AStA unterstützt werden zu können. Über diese Thematik hinaus verweist der zur Wahl stehende AStA darauf, dass er selbst auch stärker in die (universitäre) Öffentlichkeit dringen wolle, um nicht zuletzt von den Studenten stärker wahrgenommen zu werden. Auf Nachfrage von Sevil Heper (AntiRa) erklärt David Ittekkot (AfA), dass das Anti-Diskriminierung keineswegs abgeschafft werden solle, man habe lediglich noch keinen passenden Referenten gefunden und wolle auch nicht den Erstbesten für das Amt nehmen. Sobald man also jemanden gefunden habe, werde das Referat auch die Arbeit aufnehmen. Ein genauerer Zeitpunkt ließe sich hierfür leider nicht nennen. Nihat Boyraz (AntiRa) reicht einen schriftlichen Änderungsantrag auf Änderung der von AfA, CG und Die PARTEI vorgeschlagenen Referatsstruktur: „Antrag auf Änderung der Referatsstruktur Antragsteller: Nihat Boyraz und Sevil Heper (beide AntiRa) Antragstext: Antidiskriminierungsreferat aufnehmen.“
Zum Referat Hochschulpolitische Vernetzung gibt es einige Nachfragen, z.B. warum es überhaupt notwendig sei und ob der Fokus nur auf dem fzs liegen solle. Die Antwort lautet, dass es im letzten Jahr nur eine Beauftragung für dieses Themenfeld, welches nicht nur den fzs, sondern auch die Landes-Asten-Konferenz u.a. umfasse. Mittlerweile habe sich die Akzentuierung der Referate verändert und Themen sollten klarer abgetrennt werden können. Zum Thema der fzs-Mitgliedschaft lautet die Antwort von AfA und CG, dass die Listen sich uneinig seien. Es solle also eine regelmäßige Evaluation stattfinden und nach vier bis fünf Monaten erneut entschieden werden. Darüber hinaus verspricht der AStA noch, dem SR ein Arbeitsprogramm vorzulegen. Darin enthalten seien dann auch eine ungefähre Zuordnung der Arbeit zu Themen- und Referatsbereichen. Christoph Reis (LiSA) stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Schließung der Redeliste. Es gibt formelle Gegenrede. Abstimmungsergebnis: 10:8:6. Damit ist die Redeliste geschlossen. David Ahrens (AfA) verkündet auf Nachfrage eine zehnminütige Pause. Nach der Pause kommt es zuerst zur Abstimmung über den Änderungsantrag von AntiRa. Abstimmungsergebnis: 8:8:8. Der Änderungsantrag ist nicht angenommen. Danach wird über die vorgeschlagene Referatsstruktur abgestimmt. Abstimmungsergebnis: 14:9:1. Die Referatsstruktur wird wie vorgeschlagen angenommen. Jan Flacke (AfA) verlässt die Sitzung.
Wahl der Referent*innen
Der Reihe nach werden die Referentinnen und Referenten vorgeschlagen, dies sind: Jan Cloppenburg (AfA) für Hochschulpolitische Vernetzung, Mark Wittfoth (AfA) für Soziales, Christina Kock (AfA) für Studium und Lehre, Christopher Kewitz (CG) für Campusleben, Nils Leonhard (AfA) für Politische Bildung, Jan Giese (CG) für Kritische Wissenschaften, Swantje Müller (Die PARTEI) für Transparenz und Öffentlichkeit, und Ilka Köhle (CG) für Kultur und Sport. Die Kandidaten stellen sich einzeln vor und beantworten jeweils Nachfragen. Bei der Vorstellung von Swantje kommen das Thema Satire sowie der von Die PARTEI geführte Wahlkampf auf, in welchem diese sich der Meinung von Benjamin Wagener nach auf unverantwortliche Weise über die Opfer des SED-Regimes in der DDR lustig gemacht worden sei. Swantje und Kevin Kyburz (Die PARTEI) erklären, unterstützt von David Ittekkot (AfA), dass Satire grundsätzlich erlaubt sein müsse. Benjamin erklärt dagegen, dass dies nicht als Grund und Ausrede reichen würde, David Ahrens (AfA) beendet diese Debatte jedoch, da sie zu weit vom Thema – der Vorstellung und Befragung der Referenten – abweiche. Da für jedes Referat nur ein Kandidat vorgeschlagen wurde, schlägt David Ahrens vor, wie üblich eine verbundene Einzelwahl abzuhalten. Dies wird akzeptiert. Abstimmungsergebnis: Jan Cloppenburg: 15:8:1. Der Kandidat nimmt die Wahl an. Mark Wittfoth: 15:9:0. Der Kandidat nimmt die Wahl an. Christina Kock: 15:9:0. Die Kandidatin nimmt die Wahl an. Christopher Kewitz: 15:8:1. Der Kandidat nimmt die Wahl an. Nils Leonhard: 15:9:0. Der Kandidat nimmt die Wahl an. Jan Giese: 15:8:1. Der Kandidat nimmt die Wahl an. Swantje Müller: 14:9:1. Die Kandidatin nimmt die Wahl an. Ilka Köhle: 15:9:0. Die Kandidatin hat schriftlich hinterlegt, dass sie die Wahl annimmt.
Christoph Reis, Sina Plaga, André Kramhöft Mathias Chrzan (alle LiSA), Bernd Schulte (UNI-AKTIV) sowie Swantje Müller (Die PARTEI) verlassen die Sitzung.
TOP: Anträge
Leander Muskalla (CG) und Sevil Heper (AntiRa) verlassen die Sitzung.
Zuwendungsantrag: Islam in Deutschland. Antragsteller: Yunus Celik, Islamischer Hochschulbund Bremen
Es liegt ein Antrag auf finanzielle Unterstützung durch den AStA vom Islamischen Hochschulbund für ein Symposium am Sa., den 30.06.2012, im Atlantikhotel vor. Titel: „Islam in Deutschland: Gestern – Heute – Morgen“. Kosten insgesamt: 10.000€. Antrag auf 4.000€ ohne Vorschuss. Begründung für die Einbringung des Antrags im SR: Bei Anträgen ab 1.000€ soll der SR entscheiden. In der Diskussion wird mehrfach kritisch anmerkt, dass eine Tagung in einem Hotel etwas nach (unnötigem) Luxus anmute, was eher gegen eine Förderung aus studentischen Mitteln spreche. Eine Förderung in einem geringeren Umfang als im Antrag gefordert findet die Mehrheit des SR allerdings begrüßenswert. Alle Anwesenden werden ausdrücklich zur Konferenz eingeladen. Vorschlag zur Abstimmung: Finanzierung von 730,64€ (nicht Hotel-Tagespauschalkosten, sondern Werbe- und Druckkosten, Honorare) Abstimmungsergebnis: 17:0:1. Der Antrag ist in seiner geänderten Form angenommen.
Bestimmung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für das Rumpfhaushaltsjahres 2012/13
Jan Cloppenburg (AfA) klärt darüber auf, dass die Bestimmung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft erneut nötig sei, da der Finanzreferent am 1.7.2012 wechseln werde und es deswegen erneut eine Wirtschaftsprüfung geben müsse. Er empfiehlt, bei der bisherigen Prüfgesellschaft „Willer & Partner“ zu bleiben, dies findet allgemeine Zustimmung im Plenum. Abstimmung über Willer & Partner: 18:0:0. Der Antrag ist angenommen.
Benennung einer Delegation für die fzs-Mitgliederversammlung
Es werden Sonja Kovacevic, Nelson Janßen (beide CG) und Jan Cloppenburg (AfA) vorgeschlagen, die Delegation zu stellen. Der Grund für die außerordentliche Mitgliederversammlung sind Kommunikationsprobleme im fzs-Vorstand und sonstige zentrale Verbandsthemen.
Abstimmungsergebnis: 13:4:0. Der Antrag ist angenommen.
Swantje Müller (Die PARTEI) nimmt wieder an der Sitzung teil.
TOP: Festlegung weiterer Sitzungstermine
David Ahrens (AfA) weist darauf hin, dass §4 Abs. 1 der Geschäftsordnung des SR verlange, alle Sitzungstermine für den Rest des Jahres festzulegen. Da die nächste ordentliche Sitzung des SR aber erst im Oktober stattfinden werde, halte er es für besser, vorerst nur diesen einen Termin festzulegen, und die restlichen Termine erst dann zu bestimmen. Dem stimmt der SR zu. Als vorläufigen Termin für die nächste ordentliche Sitzung einigt man sich auf Dienstag, den 2.10.2012 um 16:00 (vor der O-Woche). Wegen der unter TOP 5.2. besprochenen Wirtschaftsprüfung sowie des zu besetzenden Antidiskriminierungsreferates werde vor Ende des Semesters vermutlich noch eine außerordentliche SR-Sitzung vonnöten sein. David Ahrens erklärt, zu diesem Zweck ein Doodle für die letzten beiden Juliwochen einzurichten. Der Termin werde aber natürlich davon abhängen, wann die Wirtschaftsprüfung abgeschlossen sei, und wann der AStA eine/n geeignete/n Referent*in gefunden haben wird.
TOP: Verschiedenes
Keine Diskussion.
Ende der Sitzung: gegen 17:00
Für die Richtigkeit des Protokolls: Annika Barlach, Lena Graser