Protokoll 28. Juni 2012

Aus Studierendenrat
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Protokoll des Studierendenrates 2012/13
1. Sitzung der Legislaturperiode
Datum 26. Juni 2012
Beschlüsse SR-Beschluss 2012-06-28/01
Zuwendungsantrag
SR-Beschluss 2012-06-28/02
Wirtschaftsprüfung
SR-Beschluss 2012-06-28/03
Benennung fzs-Delegation
Stimmberechtigte 24
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Im Folgenden findet sich das Protokoll der Studierendenratssitzung vom 26. Juni 2012. Es handelt sich dabei um eine inoffizielle Kopie des offiziellen Protokolls, das über die Infobox zum Download bereitgestellt wird und kann von diesem im Aufbau abweichen. Aus Datenschutzgründen nennt nur das offizielle Protokoll, das in Suchmaschinenindizes nicht gelistet ist, die Nachnamen der Anwesenden.

Vorgeschlagene Tagesordnung:

  1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
  2. Wahl des SR-Präsidiums
    1. Wahl eines Präsidenten oder einer Präsidentin
    2. Wahl von 2 Stellvertreter/innen des Präsidenten/der Präsidentin
  3. Benennung einer Schriftführerin oder eines Schriftführers
  4. Übergabe des Vorsitzes an den Präsidenten/die Präsidentin des SR

Beginn der Sitzung: 12:08 Uhr

TOP: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Anja S. (Wahlkommission) eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass mit Schreiben vom 14.06.2012 form- und fristgerecht eingeladen worden ist. Die Sitzung ist damit beschlussfähig. Sie stellt die Stimmberechtigten entsprechend der o.g. Aufstellung fest. Rücktritte: Es wurden folgenden Rücktritte von der Mitgliedschaft im SR eingereicht: AfA: Jan F., Ramona H., Chris F., Jochen K., Tim R., Lena W., Falk-Constantin W., Elena R., Julien H., Sören B., Ali-Aygün K. und Stefan W.. Damit sind für AfA im SR vertreten: David I., Pia L., Jan C., Christina K., Fabian A. und David A.. Die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen.

TOP: Wahl des SR-Präsidiums

Wahl eines Präsidenten oder einer Präsidentin

Es wird David A. (AfA) vorgeschlagen. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Die Wahlkommission führt den Wahlgang durch. Das Ergebnis lautet: 16:8:0. Der Kandidat nimmt die Wahl an.

Wahl von 2 Stellvertreter/innen des Präsidenten/der Präsidentin

Die Vertreter der Liste LiSA schlagen zwei Kandidaten ihrer Liste vor, die jedoch nicht ordentliche Mitglieder des SR sind. Nach §3 Abs. 1 der Geschäftsordnung müssen die Mitglieder des Präsidiums aus der Mitte des SR stammen. Dementsprechend wurde die Kandidatur der Kandidaten der Liste LiSA abgelehnt. Außerdem gab es Unstimmigkeiten über die Stimmabgabe. Die Wahl wurde als einfache Wahl mit einer Stimme durchgeführt, da das Verfahren in der letzten Legislaturperiode geändert wurde. Dadurch gewinnt der/die Kandidat_in mit den meisten Stimmen, derjenige/diejenige mit den zweitmeisten Stimmen ist 2. Stellvertreter_in. Bei Stimmgleichheit entscheidet das Los. Es werden Kevin K. (Die PARTEI), Robert K. (RCDS) sowie Marei N. (UNI-AKTIV) vorgeschlagen. Die Wahlkommission führt den Wahlgang durch. Das Ergebnis lautet: Marei: 10 Stimmen; Kevin: 5 Stimmen; Robert: 4 Stimmen; 5 ungültige Stimmen. Marei ist damit mit der erforderlichen Mehrheit zur 1. stellvertretenden Präsidentin des SR gewählt. Sie nimmt die Wahl an. Zum 2. stellvertretenden Präsidenten des SR ist Kevin gewählt. Er nimmt die Wahl an.

TOP: Benennung einer Schriftführerin/eines Schriftführers

Bis TOP 3 führte Annika B. (Wahlkommission) Protokoll. Lena G. (CG) erklärt sich bereit, das Protokoll weiterzuschreiben.

TOP: Übergabe des Vorsitzes an den Präsidenten/die Präsidentin des SR

Die Wahlkommission übergibt die Leitung der Sitzung an den Präsidenten. Martin F. bedankt sich bei der Wahlkommission für ihre Arbeit und ihr Engagement. Der SR schließt sich dem Dank an. Anschließend wird die Sitzung für fünf Minuten unterbrochen.

Das neue Präsidium schlägt folgende Tagesordnung vor:

TOP: Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
4.1. Beginn des Mandats
4.2. Wahl der/des 1. Vorsitzenden
4.3. Wahl der/des 2. Vorsitzenden
4.4. Wahl der Finanzreferentin / des Finanzreferenten
4.5. Beschluss über Zahl und Funktion der Referate
4.6. Wahl der Referentinnen und Referenten

TOP: Anträge
5.1. Zuwendungsantrag: Islam in Deutschland. Antragsteller: Yunus C., Islamischer Hochschulbund Bremen
5.2. Bestimmung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für das Rumpfhaushaltsjahres 2012/13
5.3. Benennung einer Delegation für die fzs-Mitgliederversammlung

TOP: Festlegung weiterer Sitzungstermine

TOP: Verschiedenes

Der Vorschlag wird ohne Änderungen angenommen.

Beginn der Sitzung unter Leitung des SR-Präsidiums: 13:25 Uhr

Luisa-Katharina H. und Christine D. (beide RCDS) verlassen die Sitzung und werden von René M. und Timo A. (beide RCDS) vertreten. Es folgt eine kurze Diskussion aufgrund der Unsicherheit des Wahlvorgangs des stellvertretenden Präsidiums. Helge S. (RCDS) fordert das Präsidium auf, dies zu klären. Jan C. (AfA) verteidigt das Vorgehen der Wahlkommission, da es im Sinne der geänderten SR-Geschäftsordnung sei. Benjamin W. äußert sich hingegen kritisch. Auf ausdrückliche Nachfrage des Präsidiums besteht allerdings niemand darauf, das Wahlergebnis in irgendeiner Form anzufechten. Der SR geht somit zum nächsten TOP über.

TOP: Wahl des AStA

Amtsantritt des neuen AStA

David A. (AfA) unterrichtet den SR darüber, dass verwaltungs- und haushaltstechnische Gründe dafür sprächen, den AStA erst zum 1.7.2012 zu wählen. Ein solcher Beschluss stehe dem SR laut §7 Abs. 5 (Grundordnung) zu. Mehrere Mitglieder des SR sprechen sich hierfür aus. Eine Abstimmung findet mangels Gegenrede nicht statt, der Beschluss ist erfolgreich. Damit beginnt die Amtszeit des neuen AStA am 1.7.2012.

Wahl des/der 1. Vorsitzenden

Es wird David I. (AfA) vorgeschlagen. Er stellt sich und seine künftigen Ziele vor, es werden einige Nachfragen getätigt. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Abstimmungsergebnis: 15:9:0. Der Kandidat nimmt die Wahl an.

Wahl der/des 2. Vorsitzenden

Es wird Franziska B. (CG) vorgeschlagen. Auch sie stellt sich vor und beantwortet einige Fragen. Es gibt keine weiteren Vorschläge Abstimmungsergebnis: 14:9:1. Die Kandidatin nimmt die Wahl an.

Wahl des/r Finanzreferenten/in

Es wird Nelson J. (CG) vorgeschlagen. Er stellt sich ebenfalls vor und beantwortet Fragen. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Abstimmungsergebnis: 15:8:1. Der Kandidat nimmt die Wahl an. Ilka K. (CG) und Aaron L. (LiSA) verlassen die Sitzung.

Beschluss über Anzahl und Funktion der Referate

Es wird über die von AfA, CG und Die Partei vorgeschlagene Referatsstruktur diskutiert. Es geht dabei besonders um das neu zu schaffende Referat Transparenz und Öffentlichkeit sowie das Fehlen des Referates für Antidiskriminierung. Die Referate lauten wie folgt: Hochschulpolitische Vernetzung, Soziales, Studium und Lehre, Campusleben, Politische Bildung, Kritische Wissenschaften, Transparenz und Öffentlichkeit, Kultur und Sport. Swantje M. (Die PARTEI) und andere erklären, dass Transparenz und Öffentlichkeit einen Fokus des AStA darstellen würden, von daher solle nun auch eigenes Referat eingerichtet werden. Die Kommunikation nach außen und innen solle noch besser koordiniert werden, da es hier viel Verbesserungsbedarf gebe. Vertreter mehrerer Listen äußern sich dieser Idee gegenüber reserviert. Auch die Forderung von Die PARTEI, neben dem Scheinwerfer als noch weitere studentische Medien an der Universität zu etablieren, wird diskutiert. Der Scheinwerfer allein könne nicht genügend politische Breite gewährleisten. Insgesamt müssten Studierende verstärkt über studentische Strukturen informiert werden, um z.B. auch die Wahlbeteiligung zu steigern. Dabei sei allerdings darauf zu achten, dass diese Medien auch „neutral“ seien, um vom AStA unterstützt werden zu können. Über diese Thematik hinaus verweist der zur Wahl stehende AStA darauf, dass er selbst auch stärker in die (universitäre) Öffentlichkeit dringen wolle, um nicht zuletzt von den Studenten stärker wahrgenommen zu werden. Auf Nachfrage von Sevil H. (AntiRa) erklärt David I. (AfA), dass das Anti-Diskriminierung keineswegs abgeschafft werden solle, man habe lediglich noch keinen passenden Referenten gefunden und wolle auch nicht den Erstbesten für das Amt nehmen. Sobald man also jemanden gefunden habe, werde das Referat auch die Arbeit aufnehmen. Ein genauerer Zeitpunkt ließe sich hierfür leider nicht nennen. Nihat B. (AntiRa) reicht einen schriftlichen Änderungsantrag auf Änderung der von AfA, CG und Die PARTEI vorgeschlagenen Referatsstruktur:

„Antrag auf Änderung der Referatsstruktur

Antragsteller: Nihat B. und Sevil H. (beide AntiRa)

Antragstext: Antidiskriminierungsreferat aufnehmen.“

Zum Referat Hochschulpolitische Vernetzung gibt es einige Nachfragen, z.B. warum es überhaupt notwendig sei und ob der Fokus nur auf dem fzs liegen solle. Die Antwort lautet, dass es im letzten Jahr nur eine Beauftragung für dieses Themenfeld, welches nicht nur den fzs, sondern auch die Landes-Asten-Konferenz u.a. umfasse. Mittlerweile habe sich die Akzentuierung der Referate verändert und Themen sollten klarer abgetrennt werden können. Zum Thema der fzs-Mitgliedschaft lautet die Antwort von AfA und CG, dass die Listen sich uneinig seien. Es solle also eine regelmäßige Evaluation stattfinden und nach vier bis fünf Monaten erneut entschieden werden. Darüber hinaus verspricht der AStA noch, dem SR ein Arbeitsprogramm vorzulegen. Darin enthalten seien dann auch eine ungefähre Zuordnung der Arbeit zu Themen- und Referatsbereichen. Christoph R. (LiSA) stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Schließung der Redeliste. Es gibt formelle Gegenrede. Abstimmungsergebnis: 10:8:6. Damit ist die Redeliste geschlossen. David A. (AfA) verkündet auf Nachfrage eine zehnminütige Pause. Nach der Pause kommt es zuerst zur Abstimmung über den Änderungsantrag von AntiRa. Abstimmungsergebnis: 8:8:8. Der Änderungsantrag ist nicht angenommen. Danach wird über die vorgeschlagene Referatsstruktur abgestimmt. Abstimmungsergebnis: 14:9:1. Die Referatsstruktur wird wie vorgeschlagen angenommen. Jan F. (AfA) verlässt die Sitzung.

Wahl der Referent*innen

Der Reihe nach werden die Referentinnen und Referenten vorgeschlagen, dies sind: Jan C. (AfA) für Hochschulpolitische Vernetzung, Mark W. (AfA) für Soziales, Christina K. (AfA) für Studium und Lehre, Christopher K. (CG) für Campusleben, Nils L. (AfA) für Politische Bildung, Jan G. (CG) für Kritische Wissenschaften, Swantje M. (Die PARTEI) für Transparenz und Öffentlichkeit, und Ilka K. (CG) für Kultur und Sport. Die Kandidaten stellen sich einzeln vor und beantworten jeweils Nachfragen. Bei der Vorstellung von Swantje kommen das Thema Satire sowie der von Die PARTEI geführte Wahlkampf auf, in welchem diese sich der Meinung von Benjamin Wagener nach auf unverantwortliche Weise über die Opfer des SED-Regimes in der DDR lustig gemacht worden sei. Swantje und Kevin K. (Die PARTEI) erklären, unterstützt von David I. (AfA), dass Satire grundsätzlich erlaubt sein müsse. Benjamin erklärt dagegen, dass dies nicht als Grund und Ausrede reichen würde, David A. (AfA) beendet diese Debatte jedoch, da sie zu weit vom Thema – der Vorstellung und Befragung der Referenten – abweiche. Da für jedes Referat nur ein Kandidat vorgeschlagen wurde, schlägt David Ahrens vor, wie üblich eine verbundene Einzelwahl abzuhalten. Dies wird akzeptiert. Abstimmungsergebnis: Jan C.: 15:8:1. Der Kandidat nimmt die Wahl an. Mark W.: 15:9:0. Der Kandidat nimmt die Wahl an. Christina K.: 15:9:0. Die Kandidatin nimmt die Wahl an. Christopher K.: 15:8:1. Der Kandidat nimmt die Wahl an. Nils L.: 15:9:0. Der Kandidat nimmt die Wahl an. Jan G.: 15:8:1. Der Kandidat nimmt die Wahl an. Swantje M.: 14:9:1. Die Kandidatin nimmt die Wahl an. Ilka K.: 15:9:0. Die Kandidatin hat schriftlich hinterlegt, dass sie die Wahl annimmt.

Christoph R., Sina P., André K., Mathias C. (alle LiSA), Bernd S. (UNI-AKTIV) sowie Swantje M. (Die PARTEI) verlassen die Sitzung.

TOP: Anträge

Leander M. (CG) und Sevil H. (AntiRa) verlassen die Sitzung.

Zuwendungsantrag: Islam in Deutschland. Antragsteller: Yunus C., Islamischer Hochschulbund Bremen

Es liegt ein Antrag auf finanzielle Unterstützung durch den AStA vom Islamischen Hochschulbund für ein Symposium am Sa., den 30.06.2012, im Atlantikhotel vor. Titel: „Islam in Deutschland: Gestern – Heute – Morgen“. Kosten insgesamt: 10.000€. Antrag auf 4.000€ ohne Vorschuss. Begründung für die Einbringung des Antrags im SR: Bei Anträgen ab 1.000€ soll der SR entscheiden. In der Diskussion wird mehrfach kritisch anmerkt, dass eine Tagung in einem Hotel etwas nach (unnötigem) Luxus anmute, was eher gegen eine Förderung aus studentischen Mitteln spreche. Eine Förderung in einem geringeren Umfang als im Antrag gefordert findet die Mehrheit des SR allerdings begrüßenswert. Alle Anwesenden werden ausdrücklich zur Konferenz eingeladen. Vorschlag zur Abstimmung: Finanzierung von 730,64€ (nicht Hotel-Tagespauschalkosten, sondern Werbe- und Druckkosten, Honorare) Abstimmungsergebnis: 17:0:1. Der Antrag ist in seiner geänderten Form angenommen.

Bestimmung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für das Rumpfhaushaltsjahres 2012/13

Jan C. (AfA) klärt darüber auf, dass die Bestimmung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft erneut nötig sei, da der Finanzreferent am 1.7.2012 wechseln werde und es deswegen erneut eine Wirtschaftsprüfung geben müsse. Er empfiehlt, bei der bisherigen Prüfgesellschaft „Willer & Partner“ zu bleiben, dies findet allgemeine Zustimmung im Plenum. Abstimmung über Willer & Partner: 18:0:0. Der Antrag ist angenommen.

Benennung einer Delegation für die fzs-Mitgliederversammlung

Es werden Sonja K., Nelson J. (beide CG) und Jan C. (AfA) vorgeschlagen, die Delegation zu stellen. Der Grund für die außerordentliche Mitgliederversammlung sind Kommunikationsprobleme im fzs-Vorstand und sonstige zentrale Verbandsthemen.

Abstimmungsergebnis: 13:4:0. Der Antrag ist angenommen.

Swantje M. (Die PARTEI) nimmt wieder an der Sitzung teil.

TOP: Festlegung weiterer Sitzungstermine

David A. (AfA) weist darauf hin, dass §4 Abs. 1 der Geschäftsordnung des SR verlange, alle Sitzungstermine für den Rest des Jahres festzulegen. Da die nächste ordentliche Sitzung des SR aber erst im Oktober stattfinden werde, halte er es für besser, vorerst nur diesen einen Termin festzulegen, und die restlichen Termine erst dann zu bestimmen. Dem stimmt der SR zu. Als vorläufigen Termin für die nächste ordentliche Sitzung einigt man sich auf Dienstag, den 2.10.2012 um 16:00 (vor der O-Woche). Wegen der unter TOP 5.2. besprochenen Wirtschaftsprüfung sowie des zu besetzenden Antidiskriminierungsreferates werde vor Ende des Semesters vermutlich noch eine außerordentliche SR-Sitzung vonnöten sein. David Ahrens erklärt, zu diesem Zweck ein Doodle für die letzten beiden Juliwochen einzurichten. Der Termin werde aber natürlich davon abhängen, wann die Wirtschaftsprüfung abgeschlossen sei, und wann der AStA eine/n geeignete/n Referent*in gefunden haben wird.

TOP: Verschiedenes

Keine Diskussion.

Ende der Sitzung: gegen 17:00

Für die Richtigkeit des Protokolls: Annika B., Lena G.