Protokoll 26. Juni 2013

Protokoll des Studierendenrates 2013/14 1. Sitzung der Legislaturperiode
Datum	26. Juni 2013
Beschlüsse	keine
Stimmberechtigte	25
22. Mai 2013 ← → 16. Oktober 2013
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Im Folgenden findet sich das Protokoll der Studierendenratssitzung vom 26. Juni 2013. Es handelt sich dabei um eine inoffizielle Kopie des offiziellen Protokolls, das über die Infobox zum Download bereitgestellt wird und kann von diesem im Aufbau abweichen. Aus Datenschutzgründen nennt nur das offizielle Protokoll, das in Suchmaschinenindizes nicht gelistet ist, die Nachnamen der Anwesenden.

Vorgeschlagene Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
Wahl des Präsidiums des Studierendenrates
1. Wahl eines Präsidenten oder einer Präsidentin
2. Wahl von 2 Stellvertreter/innen des/der Präsident/in
Übergabe des Vorsitzes an den/die Präsident/in des SR

Beginn der Sitzung: 18.15h

Ankündigungen: Martin G. kündigt an, dass TOP 2 (Wahl eines Schriftführers) gestrichen wird. Die Wahlkommission leitet die Sitzung bis nach der Wahl des Präsidiums und schreibt somit bis zum Ende TOP 2 das Protokoll der konstituierenden SR-Sitzung.

TOP 0: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Martin Geffken (Wahlkommission) eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass mit dem Schreiben vom 04.06.2013 form- und fristgerecht eingeladen worden ist. Die Sitzung ist damit beschlussfähig. Martin Geffken stellt die Stimmberechtigten entsprechend der o.g. Aufstellung fest.

Rücktritte: Es wurden folgenden Rücktritte von der Mitgliedschaft im SR bei der Wahlkommission eingereicht:

LiSA: Robert H., Lena Jule D., Onno S., Esther A.

Damit sind für LiSA im SR vertreten: Theresa Z., Lisa Marie G., Kristin R., Aaron Frederick L.

AfA: Pia L.

Damit sind für AfA im SR vertreten: Christina K., David I., Chris F., Ben N., Ali-Aygün K., Vivian W.

VertreterInnen: David A., Charlotte Rosa D., Falk Constantin W.

SDS: Thomas Harsha K.

Damit ist für SDS im SR vertreten: Paul N.

campus grün: Inken B.

Damit sind für campus grün im SR vertreten: Ilka K., Lina S., Franziska B., Jannik S., Jan L.

Weitere Rücktritte bei der konstituierenden SR-Sitzung gab es nicht.

Die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen.

Ali-Aygün K. (AfA) beantragt die Unterbrechung der konstituierenden SR-Sitzung um eine Stunde. Die Wahlkommission schlägt vor, die Sitzung für eine halbe Stunde unterbrochen wird.

Abstimmung eine halbe Stunde: 0 Stimmen für JA (abgelehnt) Abstimmung 1 Stunde: 13 stimmen JA, 7 stimmen NEIN, keine Enthaltungen (angenommen)

Der Antrag auf eine einstündige Sitzungsunterbrechung wird angenommen. Die Sitzung wird um 19.30h fortgesetzt.

Fortsetzung der Sitzung um 19.35 Uhr

Martin G. stellt erneut die Anwesenheit fest.

TOP: Wahl des Präsidiums des Studierendenrates

Wahl eines Präsidenten oder einer Präsidentin

Es wird Chris F. (AfA) vorgeschlagen. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Die Wahlkommission führt den Wahlgang durch. Es gibt Unstimmigkeiten über die Stimmabgabe. Alexander F. liest einen Auszug aus der Geschäftsordnung vor. Folgende Stimmabgabe: ja = Kreuzchen; nein = Zettel leer lassen

Das Ergebnis lautet: 16:9 Die Kandidatin nimmt die Wahl an.

Wahl von 2 Stellvertreter/innen des/der Präsident/in

Es werden Kevin Kyburz (Die PARTEI) und Martin Pollock (Hochschulpiraten) vorgeschlagen. Die Wahlkommission führ den Wahlgang durch. Das Ergebnis lautet: Kevin Kyburz: 6 Stimmen Marvin Pollock: 6 Stimmen ungültig: 2 Enthaltungen: 11

Da beide Kandidaten die gleiche Stimmzahl erhielten entscheidet das Los. Das Los entscheidet, dass Kevin Kyburz zum 1. Stellvertreter gewählt wird. Somit ist Marvin Pollock. der 2. Stellvertretende.

TOP: Übergabe des Vorsitzes an den/die Präsident/in des SR

Die Wahlkommission gratuliert dem neuen SR-Präsidium. Die Wahlkommission übergibt die Leitung der Sitzung an die Präsidentin Chris F..

Beginn der Sitzung: 20:03 Uhr

Chris F. (AfA) stellt den folgenden Tagesordnungsvorschlag vor: TOP 3: Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses 3.1. Wahl der/des 1. Vorsitzenden 3.2. Wahl der/des 2. Vorsitzenden 3.3. Wahl der/des Finanzreferentin/en 3.4. Beschluss über Zahl und Funktion der Referate 3.5. Wahl der Referent/innen TOP 4: Weitere Sitzungstermine TOP 5: Verschiedenes

Dieser findet keinen Widerspruch und wird somit angenommen. Chris unterbricht nun die Sitzung für 5 Minuten, um Wahlzettel für die folgenden Wahlen zu holen.

TOP: Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses

Wahl der/des 1. Vorsitzenden

Jean-Jacques D. (AfA) wird vorgeschlagen. Eine Nachfrage von Lina S. (CG) bezieht sich auf den Status des Magazins Scheinwerfer und ob dieser in nächster Zeit ins Pressekonzept aufgenommen werde. Er verneint dies. Jean-Jacques stellt sich kurz vor. Timo A. (RCDS) fragt nach, ob er ein kurzes schlaglichtartiges Programm vorstellen könne. Jean-Jacques erklärt, er wolle die gute Arbeit seiner Vorgänger/innen fortsetzen, Referats- und Stugen-Vernetzung sowie die Stuko-AStA-Beziehungen stärken und gegen die Anwesenheitspflicht kämpfen. Ansonsten stehe v.a. die Organisation des AStAs im Vordergrund. Timo fragt nach, wie der AStA aussehen werde. Jean-Jaques führt die Listen- und Referatszusammensetzung kurz aus. Er betont, dass alle Referate politische Bildung betreiben würden.

Antrag von Christoph R. (LiSA) auf Schließung der Redeliste. Abstimmungsergebnis: 5:11:9 Der Antrag ist abgelehnt.

Es kommt zur Wahl.

Abstimmungsergebnis: 11:13:1. Der erste Wahlgang ist nicht erfolgreich.

2. Wahlgang, Abstimmungsergebnis: 11:12:2. Der zweite Wahlgang ist nicht erfolgreich.

Nelson J. (CG) fragt den Kandidaten, ob er sich demokratisch ausreichend legitimiert sehe, wenn er im 3. Wahlgang „nur“ mit einfacher Mehrheit gewählt würde. Jean-Jacques erwidert, dass die Grundordnung dieses Prozedere so vorsehe und außerdem kein Gegenkandidat in Sicht sei, von daher finde er hieran kein Problem.

3. Wahlgang, Abstimmungsergebnis: 11:12:2. Der dritte Wahlgang ist nicht erfolgreich.

Swantje M. (Die PARTEI) stellt einen Antrag auf eine zehnminütige Pause. Abstimmungsergebnis: 11:9:5. Der Antrag ist angenommen.

Julian W. (RCDS) verlässt die Sitzung. Daniel M. (RCDS) übernimmt seinen Sitz.

4. Wahlgang, Abstimmungsergebnis: 11:10:4. Der Kandidat ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl der/des 2. Vorsitzenden

Es wird Elena R. (AfA) vorgeschlagen. Sie stellt sich kurz vor. Es gibt keine Nachfragen.

Falk W. (AfA) schlägt eine verbundene Einzelwahl für 2. Vorsitz und Finanzreferat vor. Abstimmungsergebnis: 15:7:3. Der Antrag ist angenommen.

Abstimmungsergebnis siehe TOP 4.3.

Wahl der/des Finanzreferentin*en

Es wird Jan R. (Hopis) vorgeschlagen. Er stellt sich kurz vor. Es gibt keine Nachfragen.

Es kommt zur verbundenen Einzelwahl von 2. Vorsitz und Finanzreferat. Abstimmungsergebnis für 2. Vorsitz: 10:15:0. Der erste Wahlgang ist nicht erfolgreich. Abstimmungsergebnis für Finanzreferat: 10:15:0. Der erste Wahlgang ist nicht erfolgreich.

Luisa-Katharina H. (RCDS) verlässt die Sitzung.

2. Wahlgang, Abstimmungsergebnis für 2. Vorsitz: 10:13:1. Der zweite Wahlgang ist nicht erfolgreich. 2. Wahlgang, Abstimmungsergebnis für Finanzreferat: 10:14:0. Der zweite Wahlgang ist nicht erfolgreich.

Marvin Pollock (Hopis) stellt einen Antrag auf eine zehnminütige Pause. Abstimmungsergebnis: 10:13:1. Der Antrag ist abgelehnt.

3. Wahlgang, Abstimmungsergebnis für 2. Vorsitz: 11:11:2. Der dritte Wahlgang ist nicht erfolgreich. 3. Wahlgang, Abstimmungsergebnis für Finanzreferat: 11:11:2. Der dritte Wahlgang ist nicht erfolgreich.

4. Wahlgang, Abstimmungsergebnis für 2. Vorsitz: 11:11:2. Der vierte Wahlgang ist nicht erfolgreich. 4. Wahlgang, Abstimmungsergebnis für Finanzreferat: 11:11:2. Der vierte Wahlgang ist nicht erfolgreich.

Chris schlägt eine kurze Pause von 10 Minuten vor, es gibt keine Einwände.

5. Wahlgang, Abstimmungsergebnis für 2. Vorsitz: 10:10:3 (1 ungültige Stimme). Der fünfte Wahlgang ist nicht erfolgreich. 5. Wahlgang, Abstimmungsergebnis für Finanzreferat: 10:10:3 (1 ungültige Stimme). Der fünfte Wahlgang ist nicht erfolgreich.

6. Wahlgang, Abstimmungsergebnis für 2. Vorsitz: 11:10:3. Die Kandidatin ist gewählt und nimmt die Wahl an. 6. Wahlgang, Abstimmungsergebnis für Finanzreferat: 11:10:3 Der Kandidat ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Beschluss über Zahl und Funktion der Referate

Christina K. (AfA) schlägt vor, an diesem Tag nur zwei der Referate (Soziales sowie Studium und Lehre) zu wählen, da der AStA auf breiteren Füßen stehen solle, als dies momentan gegeben sei. In den kommenden Tagen und Wochen wolle man weitere Gespräche führen. Jannik S. (CG) fragt, was mit „breiteren Füßen“ gemeint sei. Aygün K. (AfA) meint, dies sei in Christinas Aussage schon klar geworden.

Es kommt zur Abstimmung darüber, die beiden Referate Soziales sowie Studium und Lehre einzurichten. Es wird eine geheime Wahl beantragt. Abstimmungsergebnis: 12:6:5. Der Antrag ist angenommen.

Wahl der Referent*innen

Für Studium und Lehre wird Tim R. (AfA) vorgeschlagen. Er ist abwesend und stellt sich dementsprechend nicht selbst vor; Christina K. verliest in seinem Auftrag eine Mitteilung.

Abstimmungsergebnis: 11:10:3. Der erste Wahlgang ist nicht erfolgreich.

2. Wahlgang, Abstimmungsergebnis: 10:8:3 (2 ungültige Stimmen). Der zweite Wahlgang ist nicht erfolgreich.

3. Wahlgang, Abstimmungsergebnis: 11:10:3. Der Kandidat ist gewählt und hat schriftlich hinterlegt, dass er die Wahl annimmt.

Für Soziales wird Mark W. (AfA) vorgeschlagen. Er stellt sich kurz vor. Jannik S. (cg) fragt nach seinem Einsatz für Barrierefreiheit. Mark antwortet, dass es hier bereits Zusammenarbeiten gegeben habe und diese wolle er vertiefen und weiterführen. Lina fragt nach, ob er nicht bald (zu Beginn des Sommersemesters) im Ausland sei. Mark bejaht dies und kündigt an, einen Ersatz zu suchen und betont, dass er trotzdem nachhaltige Arbeit leisten könne.

Abstimmungsergebnis: 11:10:3. Der erste Wahlgang ist nicht erfolgreich.

Timo A. (RCDS) verlässt die Sitzung.

2. Wahlgang, Abstimmungsergebnis: 11:9:2. Der zweite Wahlgang ist nicht erfolgreich.

Robert K. (RCDS) verlässt die Sitzung.

3. Wahlgang, Abstimmungsergebnis: 11:10:1. Der Kandidat ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Bardha B. (Die PARTEI) verlässt die Sitzung.

TOP: Weitere Sitzungstermine

Es wird vorgeschlagen, nur die kommende Sitzung terminlich festzulegen, da die Mitglieder erst dann ihre Stundenpläne kennen und erst dann planen können. Wie üblich wird ein Mittwochnachmittag um 16 Uhr vorgeschlagen. Die nächste ordentliche Sitzung wird am 16.10.2013 um 16 Uhr stattfinden. Es gibt keine Widerrede.

TOP: Verschiedenes

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Ende der Sitzung: 23:13

Für das Protokoll: Nehle J., David A.