Protokoll 2. Oktober 2012

Protokoll des Studierendenrates 2012/13 2. Sitzung der Legislaturperiode
Datum	2. Oktober 2012
Beschlüsse	SR-Beschluss 2012-10-02/08 Beauftragtenvergütungserhöhung Campusleben
	SR-Beschluss 2012-10-02/09 Schaukästen
Stimmberechtigte	16
8. August 2012 ← → 7. November 2012
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Im Folgenden findet sich das Protokoll der Studierendenratssitzung vom 2. Oktober 2012. Es handelt sich dabei um eine inoffizielle Kopie des offiziellen Protokolls, das über die Infobox zum Download bereitgestellt wird und kann von diesem im Aufbau abweichen. Aus Datenschutzgründen nennt nur das offizielle Protokoll, das in Suchmaschinenindizes nicht gelistet ist, die Nachnamen der Anwesenden.

Vorgeschlagene Tagesordnung

1. Formalia
   1. Feststellung er ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
   2. Beschluss über die Tagesordnung
2. Berichte und Aussprache
   1. Berichte der AStA-Mitglieder (Drs. XIV/6, Drs. XIV/7, Drs. XIV/8)
   2. Berichte der studentischen Senatsmitglieder
   3. Berichte der studentischen Verwaltungsratsmitglieder des Stw.
3. Aussprache über AStA-Arbeitsprogramm (Drs. XV/9)
4. Anträge
   1. Beauftragtenvergütungserhöhung Campusleben (Drs. XV/10)
   2. Schaukästen (Drs. XV/11)
   3. AG Wahlbeteiligung (Drs. XV/12)
   4. Abgabetermin Prüfungsleistungen (Drs. XV/13)
   5. AG Wahlprognose (Drs. XV/14)
5. Verschiedenes

Beginn der Sitzung: 16:04 Uhr

TOP: Formalia

Marei N. (UNI-AKTIV) eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass mit Schreiben vom 19.9.2012 form- und fristgerecht eingeladen worden ist. Die Sitzung ist mit 16 Stimmberechtigten beschlussfähig.

TOP: Berichte und Aussprache

Berichte der AStA-Mitglieder (Drs. XV/6, Drs. XV/7, Drs. XV/8)

Die Rechenschaftsberichte werden nicht vorgestellt, die Anwesenden können Fragen an die Referent*innen stellen.

Lena (CG) fragt nach dem neuesten Stand zu dem Forschungsseminar, das im Referat für kritische Wissenschaft bzgl. der Exzellenzuniversität organisiert und durchgeführt werden soll. Jan (CG) antwortet, dass es bisher eine Absage gebe, jetzt aber Anja de Ridder angefragt werde. Es sollen noch weitere Dozent*innen gefragt werden in naher Zukunft. Die Idee sei, dass im neuen Semester eine Lehrbeauftragung eingerichtet werden soll, welche über das gesamte Semester in Form eines Seminars mit Studierenden gemeinsam die Exzellenzinitiative untersucht.

André (LiSA) fragt, was man sich genau darunter vorstellen könne. Jan (AfA) meint, dass ein Seminar etabliert werden solle, welches über die nächsten Jahre hinweg kontrollieren solle, wie sich die Exzellenz-Universität entwickele. André (LiSA) fragt daraufhin nach, welche Informationen Studierende von diesem Seminar erhalten sollen oder welchen Nutzen das für Studierende oder die Universität bringe. Jan (CG) antwortet, dass das Seminar kritischer sein solle als die Evaluation der Universität und somit den ganzen Prozess kritischer begleiten könne. Franziska (CG) betont, dass die Entwicklung der Universität nach der Exzellenzinitiative seitens Studierenden kritischer wäre, als die der Universität selbst.

Christoph (LiSA) fragt nach, ob das nicht die einfache Sammlung von empirischen Fakten sei. Christopher (CG) meint daraufhin, dass die Studierenden jedoch mit diesen Fakten Druck auf die Universität aufbauen können. Jan (CG) ergänzt, dass das auch ohne empirische Daten gehe. Die Studierenden könnten damit wenigstens mehr Argumente sammeln und der AStA könnte damit den Druck auf die Universität erhöhen. Nelson (CG) betont, dass das gut sei, dass der AStA die Möglichkeit habe als Studierendenvertretung ein solches Seminar aufzubauen und eine*n kritische*n Dozent*in dafür anzuwerben. Außerdem wäre dadurch das Bewusstsein für die Exzellenzinitiative seitens der Studierenden stärker.

Christoph (LiSA) fragt wegen des letzten Absatzes beim Rechenschaftsbericht von kritischen Wissenschaften nach. Er will wissen, welches Gespräch mit dem Kanzler stattgefunden hat und was damit geklärt werden konnte. Jan (AfA) antwortet, dass es der Universität klar sei, dass die Exzellenzinitiative nicht die beste Möglichkeit ist Geld zu verdienen. Ihnen bleibe aber keine andere Möglichkeit übrig. André (LiSA) antwortet, dass er bezweifle, dass das der Universität wirklich klar wäre, sonst hätte sie an dem Wettbewerb nicht teilgenommen. Jan (CG) erklärt, wie dieses Gespräch zustande kam. Der Kanzler hätte Jan Cloppenburg (AfA) angesprochen, da vom AStA nur Kritik käme und ein konstruktives Gespräche mehr helfen könnte. André (LiSA) erwidert, dass der AStA nicht wirklich mitreden kann und der AStA dieses Konstrukt an Wettbewerb nur reproduzieren würde. Christopher (LiSA) fügt hinzu, dass das ziemlich komisch sei, wenn der AStA versuche kritisch zu sein, aber gleichzeitig das Gespräch suche.

Christoph (LiSA) fragt beim Referat für Öffentlichkeit nach, wann sich der AStA mit der AStA-Druckerei in Kontakt setzen würde. Swantje (Die PARTEI) antwortet, dass bisher eine Führung stattgefunden habe und ein Gespräch mit Martin gesucht werde. Timo (RCDS) fragt auch in die gleiche Richtung wie Christoph. Swantje (Die PARTEI) meint, dass es klüger wäre, wenn auf Kevin (Die PARTEI) gewartet werde. Nelson (CG) sagt, dass das in naher Zukunft zu klären sei und spätestens bei dem nächsten Bericht gebe es Aktualisierungen. Marei (UNI-AKTIV) fragt beim Referat für hochschulpolitische Vernetzung nach, wie das Anti-Studiengebühren-Vernetzungstreffen war. Jan (AfA) sagt, dass das eine LAK von Niedersachsen und Bayern war. Es sei ein Aufruf gestartet worden und es werde in Zukunft noch weiteres dazu geben.

Lena (CG) fragt wegen des Stipendienrates nach, wie viele genommen wurden und ob schon ungefähr klar wäre, wer von dem Deutschlandstipendium profitiert habe. Leander (CG) sagt, sobald es etwas Offizielles gibt, sage er Bescheid. Es gibt eine Nachfrage von Lena (CG), nämlich wie das Kulturcafé in Zukunft aussehen soll. Nelson (CG) antwortet, dass gerade ein Bewerbungsverfahren laufe und in naher Zukunft das Programm vom Kulturcafe starten solle. Timo (RCDS) fragt beim Referat für hochschulpolitische Vernetzung, ob es etwas Neues vom fzs gäbe. Jan (AfA) berichtet von den neuesten Aktivitäten des fzs. Christoph (LiSA) fragt nach, ob noch eine Evaluation stattfinden solle oder ob das schon gemacht worden sei, da der AStA geschrieben habe, dass nach sechs Monaten evaluiert werden solle. Jan (AfA) antwortet, dass mit der neuen Legislaturperiode erst drei Monate vergangen seien und bald soll eine solche Evaluation stattfinden werde. Nelson (CG) berichtet, dass die Strukturen des fzs für den AStA soweit bekannt und Erfahrungen gemacht worden seien. Demnächst solle evaluiert werden, ob die strukturelle und inhaltliche Verbesserung und Partizipation möglich ist. Eine baldige Diskussion solle stattfinden.

Robert (RCDS) fragt bei dem Referat für politische Bildung nach, wie in der O-Woche die Einführungsveranstaltung zu den Strukturen der Hochschulpolitik gestaltet werden solle. Jan (AfA) betont, dass die Veranstaltung ausschließlich über die Strukturen der Hochschulpolitik gehe. Er beteuert, dass die Veranstaltung objektiv werden solle. Es sollen keine Listen vorgestellt werden. Christoph (LiSA) sagt, dass das auch nicht objektiv sein könne, wenn der AStA den AStA vorstelle.

Jan (CG) fügt hinzu, dass sich der AStA vorstellen wird und das auch bereits etwas Selbstlob sei. Es werde aber keine Rekrutierung stattfinden. Timo (RCDS) meint, dass neben der politischen Aufgabe, der AStA auch eine Studierendenvertretung sei, die über die Strukturen objektiv berichten sollen.

Robert (RCDS) fragt weiter beim Referat für politische Bildung, was mit der Mailing-Liste gemeint sei. Christoph (CG) sagt, dass das eine freiwillige Sache sei und sich Studierende eintragen können. Swanjte (Die PARTEI) ergänzt, dass in einem Monat weitere Informationen folgen würden. Nachfrage von Robert (RCDS), ob sich da Listen bewerben können. Nelson (CG) sagt, dass da alles beworben wird, was der AStA macht bzw. unterstützt.

Timo (RCDS) fragt bezüglich der Stugen, warum die Resonanz bei der O-Woche-Veranstaltung so gering war und ob es was Neues diesbezüglich gebe. Der Stugenbeauftragte Daniel antwortet, dass er die Kommunikation über Stud.IP verbessern wolle.

Nelson (CG) kündigt in der Runde an, dass er eine breite Diskussion über die Erhöhung des AStA-Beitrags starten wolle. Alle Beteiligten und Interessierten sollen mit einbezogen werden. Im nächsten SR solle ein Antrag eingebracht werden. Im Laufe der nächsten Woche solle eine Einladung mit der Idee rumgeschickt werden. Es wird das Konzept zur studentischen Presse verteilt. Kevin (Die PARTEI) kündigt an, dass das Konzept zur studentischen Presse noch nicht ganz fertig sei und man Nachsehen haben müsse, wenn nicht alle Fragen beantwortet werden könnten. Timo (RCDS) fragt, ob Kevin das Programm vorstellen könne. Kevin (Die PARTEI) antwortet, dass die studentische Presse pluralisiert werden solle. Nach einem kurzen Abriss über derzeitige Publikationen beschreibt er die Probleme, die damit verbunden seien: Zum einen die inhaltliche Rolle des AStAs bei der Auswahl der zu fördernden Publikationen. Er stellt die Frage in den Raum, was der AStA darf und was er nicht verbieten darf. Das zweite Problem sei die Finanzierung. Christoph (LiSA) fragt nach, warum ein Konzept notwendig sei, da in der Vergangenheit immer alles finanziert wurde. Außerdem wirft er ein, dass ein formales Konzept eine Art Extremismusklausel darstelle. Jan (CG) antwortet, dass nicht alles finanzierbar sei. Außerdem wäre es kein Problem, wenn Sexismus und Nationalismus verboten würden. André (LiSA) erwidert, dass der AStA eine Argumentation fahre, die zur Bestimmungshoheit des AStAs führe. Timo (RCDS) führt ein, dass der AStA Kriterien festlegen müsse, damit darüber diskutiert werden könne. Kevin (Die PARTEI) sagt, dass der bisherige Stand vorgelegt wurde, damit die einzelnen Schritte nachvollziehbar seien. Das solle mit diesem ersten Konzept zur Transparenz erreicht werden. Nelson (CG) betont, dass er das Geburtsrecht von Publikationen auch nicht ideal finde, aber es müssten erst Kriterien entstehen, die auf transparente Weise zeigen, welche Publikation gefördert werden dürfen und welche nicht. Jan (AfA) meint, dass der Scheinwerfer aus der Idee geschaffen wurde studentische Presse zu fördern und nicht, um neue Publikationen zu verhindern. Swantje (Die PARTEI) meint, dass sich da die einzelnen Listen erst einmal darüber Gedanken machen müssten, welche Kriterien relevant wären für die Finanzierung von Publikationen. Kevin (Die PARTEI) wirft außerdem ein, dass die Finanzierung von Tante Paul auch zu hoch sei – wenn es weitere solche Publikationen gäbe, wäre der AStA relativ schnell pleite. Christoph (LiSA) bringt die Idee ein, dass ein Grundetat geschaffen werden könne, worauf Studierende zugreifen können. Franziska (CG) meint, dass dennoch Kriterien geschaffen werden müssen, sodass keine diskriminierenden Schriften gefördert werden.

Timo (RCDS) fragt nach, ob es sonst noch Ideen zur Transparenz gebe. Swantje (Die PARTEI) zählt die Ideen auf, die auch im Rechenschaftsbericht stehen, vor allem die der Veranstaltungen, die vom AStA aus organisiert werden sollen. Robert (RCDS) fragt, welche Wirkung die Veranstaltung auf die Bekanntheit des AStA haben solle und ob es eine Verknüpfung gebe, sodass die Studierende wüssten, dass dies vom AStA organisiert ist. Kevin (Die PARTEI) sagt, dass der AStA kaum an Bekanntheit verlieren könne. Außerdem wären das Veranstaltungen, die sehr günstig seien. Die Wirkung werde sich in Zukunft zeigen. Chris (AfA) fügt hinzu, dass der AStA Serviceangebote habe, diese aber erst bekannt gemacht werden müssten. Die Idee wäre, dass vor dem Vortrag etwas Werbung für den AStA gemacht werden könne. Jan (AfA) wirft ein, dass sinnvolle Ideen, wie der AStA bekannter gemacht werden könne, immer willkommen seien. Robert (RCDS) meint, dass der finanzielle Punkt auch gar nicht seine Kritik sei, sondern die Organisation der Veranstaltungen und die daraus resultierende Werbung für den AStA. Kevin (Die PARTEI) meint, dass die Idee des RCDS, Pinnwände und Schaukästen aufzustellen (TOP 4.2) gar nicht so schlecht sei. Rainer fügt hinzu, dass nicht wichtig sei, wer die Veranstaltung organisiert, sondern welchen Inhalt die Veranstaltung habe. Wenn die Veranstaltung gut sei, wären die Studierenden bereit auch mal in die AStA-Räume zu kommen.

Nach der Diskussion meint David (AfA), dass in der letzten SR-Sitzung der Wunsch geäußert worden sei, dass die neuen Beauftragten sich vorstellen. Es besteht aber kein Bedarf, also findet keine Vorstellungsrunde statt.

Timo (RCDS) fragt nach, ob die autonomen Referate auch Rechenschaftsberichte vorlegen. Nelson (CG) sagt, dass er nachfragen werde. Außerdem fügt Robert (RCDS) hinzu, dass schon seit einem Jahr kein Bericht vorgelegt wurde und es festgeschrieben sei, dass die autonomen Referat einmal im Jahr ein Bericht vorlegen.

Berichte der studentischen Senatsmitglieder

Entfällt.

Berichte der studentischen Verwaltungsratsmitglieder des Stw.

Jan (AfA) kündigt das nächstes Treffen für Anfang Dezember an.

TOP: Aussprache über AStA-Arbeitsprogramm

Keine Wortmeldungen.

TOP: Anträge

Robert (RCDS) fragt nach, ob es möglich sei, dass die Anträge für die Anerkennung von Hochschulgruppen als Word-Datei hochgeladen werden, damit diese nicht handschriftlich ausgefüllt werden müssen. Christoph (CG) will sich darum kümmern.

Beauftragtenvergütungserhöhung Campusleben (Drs. XV/10)

Christopher (CG) sagt, dass die Aufwandsentschädigung von der Beauftragten für Mensaangelegenheiten und Vegetarismus/ Veganismus erhöht werden müsse, da die Beauftragte sehr viel mehr Zeit in ihre Arbeit investieren würde. Derzeit würde sie Rezepte für die Mensa erstellen, damit diese vegetarisch bzw. vegan kochen. Christoph (LiSA) bezweifelt, dass es der Mensa an Rezepten fehlen würde. Christopher (CG) sagt, dass die Kampagne darauf abziele, Bewusstsein zu schaffen, dass es für Vegetarier und Veganer fast keine Optionen in der Mensa gibt. André (LiSA) fragt, ob der AStA schon mal beim Chef vom Studierendenwerk war. Christopher (CG) sagt, dass das noch käme. Nelson (CG) sagt, dass die Idee wäre, dass günstige Alternativen für veganes Essen in Großküchen gezeigt werden soll, sodass ein neues Angebot geschaffen werden könne. David (AfA) sagt, dass es bereits Gespräche gegeben habe, diese aber nicht zu dem gewünschten Erfolg geführt hätten. Jan (CG) berichtet aus Erfahrung, dass das Reden mit der Mensa derzeit schwierig sei. Rainer gibt den Hinweis, dass es einen neuen Leiter für Verpflegungsbetriebe gebe und dieser eingeladen werden sollte. Christopher (CG) sagt, dass bereits Kontakt bestehe und in naher Zukunft Gespräche geführt werden sollten. Es wird abgestimmt, ob die Aufwandsentschädigung der Beauftragte ab Oktober erhöht werden soll. Abstimmungsergebnis: 12:2:1. Der Antrag wurde angenommen. Ellen, André und Christoph (alle LiSA) wollten nicht an der Abstimmung teilnehmen. Ihre Stimmen sind somit nicht aufgeführt.

Schaukästen (Drs. XV/11)

Marei (UNI-AKTIV) fängt damit an, dass die Idee der Studienkästen gut sei um auf dem Campus auf hochschulpolitische Angelegenheiten aufmerksam zu machen. Das SR-Präsidium solle das lt. Antrag übernehmen und würde sich dazu auch bereit erklären. Nur sei die Frage zu klären, wer die Schaukästen kaufen solle, wo sie stehen sollten und wer sie anbringe. Nelson (CG) sagt, dass es genug Plätze gebe. Die Überlegung ist, dass das die Uni bezahlt. David (AfA) fragt, ob die Preise schon klar seien. Timo (RCDS) sagt, dass er kundig machen werde. Swantje (Die PARTEI) fragt, mit welchem Zulauf sie rechnen würden. Rainer meint, dass die Fülle der Infos ein Problem sei und die Gefahr bestehe, dass im Falle der Nicht-Pflege kein Interesse dafür seitens der Studierenden bestehe. Möglich wäre es auch im Zuge des Boulevardumbaus einen prominenten Platz zu bekommen. Kevin (Die PARTEI) stellt die Frage, wer die Infos für die Pinnwände schreiben soll und ob dort jede Liste einen Platz bekommt. Auch stelle sich die Frage, ob es die Möglichkeit gebe, das spannend bzw. kreativ zu gestalten. Timo (RCDS) meint, dass es an einer auffälligen Stelle hängen müsse und fragt, ob es möglich sei, durch interessante Farbgestaltung Aufmerksamkeit zu erzeugen. Jede Liste müsste dann selber etwas schreiben, die Repräsentanz wäre dann gewährleistet. Wenn es platzmäßig nicht reichen würde, müsse die Idee verworfen werden, aber sonst könne jede Liste über sich schreiben. André (LiSA) sagt, dass diese Maßnahme überflüssig sei. Timo (RCDS) erwidert, dass man das probieren könnte.

Abstimmung ob solche Schaukästen angebracht werden sollen.

Abstimmungsergebnis: 10:3:5. Der Antrag wird angenommen.

AG Wahlbeteiligung (Drs. XV/12)

Timo (RCDS) stellt die AG Wahlbeteiligung vor. Diese AG soll Lösungsvorschläge aufbereiten, die zu einer höheren Wahlbeteiligung führen solle. Jan (AfA) zeigt eine Studie, die bereits 2006 mit Lothar Probst in einem Seminar durchgeführt worden sei. Er schlägt vor, dass man die Studie noch einmal anschauen könnte und dann überlegen könne, ob so etwas Ähnliches wiederholt durchgeführt wird. Christoph (LiSA) meint, dass die Erhebung der Daten lediglich zu Wahlkampfzwecken gebraucht werde und daher abzulehnen sei. Nelson (CG) fügt hinzu, dass die AG nicht nötig sei und die Ergebnissen nichts Neues beinhalten würden. Timo (RCDS) gibt zu, dass da nicht so viel Neues kommen werde, aber dennoch müsse etwas getan werden, um die Wahlbeteiligung zu steigern. Swantje (Die PARTEI) schlägt vor, dass der RCDS eine solche AG selbstständig initiieren und durchführen könnte. Außerdem wäre eine Befragung auf dem Campus nicht repräsentativ, da nicht alle Studierenden auf dem Campus seien. David (AfA) stimmt zu, dass die Listen eine solche AG nicht gründen sollten.

Timo (RCDS) zieht den Antrag zurück und schlägt vor, die von Jan gezeigte Studie erst einmal anzuschauen und den Antrag gegebenenfalls neu einzubringen.

Abgabetermin Prüfungsleistungen (Drs. XV/13)

Nelson (CG) sagt, dass das nicht so gut wäre, wenn es einheitlich wäre, da das nicht zentral gesteuert werden sollte. Robert (RCDS) gibt zu bedenken, dass ein uneinheitlicher Termin zu Benachteiligung führen könne, da eine gewisse Willkür vorherrsche. Tim (AfA) meint, dass das für ihn angenehm sei, wenn nicht alle an einem Termin abgegeben werden muss. Nelson (CG) fügt hinzu, dass die Fachbereiche einen gewissen Spielraum bräuchten und der AStA da keine Vorschriften machen könne. Jan (CG) wirft ein, dass der SR nachvollziehen müsse, warum es verschiedene Termine gibt. Außerdem sei nicht abzusehen, welche Konsequenzen das für die gesamte Uni habe. Lena (CG) sagt, dass Kurse das vielleicht selbstständig mit den Studierenden abstimmen sollten.

Timo (RCDS) nimmt den Antrag zurück und will zur nächsten SR-Sitzung noch mal darauf zurückkommen.

AG Wahlprognose (Drs. XV/14)

Robert (RCDS) wirbt für eine AG, die Wahlprognosen erstellen sollen, damit Studierende aufmerksam auf die Wahlen werden und die Wahlbeteiligung damit erhöht wird. Jan (AfA) glaubt, dass die Methode ungeeignet ist. Eine Umfrage vor der Wahl wäre nicht sinnvoll, da Studierende oftmals nicht sensibilisiert seien und oftmals genervt seien vom Wahlkampf, daher sollte diese nicht noch weiter in die Länge gezogen werden. Robert (RCDS) erwidert, dass durch die Vergabe von CPs ein Anreiz geschaffen würde. Die Studierenden machen das demnach nicht umsonst. Christoph (LiSA) schließt sich Jan an und meint, dass das die Wahlprognose die Wahlen beeinflussen. Timo (RCDS) weist darauf hin, dass durch die Wahlprognose Studierende bereits sensibilisiert würden und möglicherweise eher zur Wahl gingen. Außerdem gebe es derzeit keine bessere Alternative. Christoph (LiSA) meint, dass die reine Fixierung auf die Erhöhung der Wahlbeteiligung nicht das einzige Ziel sein könne.

Abstimmung über die Einführung einer solchen AG.

Abstimmungsergebnis: 2:15:1. Der Antrag wird abgelehnt.

TOP: Verschiedenes

Jan (CG) verweist auf die Anzahl des ausgedruckten Papiers, da dies sehr unökologisch sei. Marei (UNI-AKTIV) stimmt dem zu und erwidert, dass ihr aber versichert worden sei, dass das bislang in den Legislaturperioden auch so gehandhabt wurde. Lena (CG) meint, dass Rechenschaftsberichte ab jetzt nicht mehr ausgedruckt werden sollten, die Anträge dagegen schon.

Marei (UNI-AKTIV) sagt, dass zwei Fehler im letzten Protokoll gefunden und geändert worden seien. Außerdem seien von der Rechtsstelle Bedenken zu der Grundordnung bzw. der Geschäftsordnung geäußert worden. Diese müssten unter Umständen geändert bzw. angepasst werden.

Bei der Frage nach einem festen Termin, wurde sich auf den jeweils ersten Mittwoch im Monat um 16 Uhr geeinigt. Der nächste Termin für die SR-Sitzung ist daher der 07. November 2012 um 16 Uhr.

Ende der Sitzung: 18:25 Uhr

Für das Protokoll: Ali-Aygün K.