Protokoll 5. Dezember 2012

Protokoll des Studierendenrates 2012/13 3. Sitzung der Legislaturperiode
Datum	5. Dezember 2012
Beschlüsse	keine
Stimmberechtigte	19
7. November 2012 ← → 19. Dezember 2012
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Im Folgenden findet sich das Protokoll der Studierendenratssitzung vom 5. Dezember 2012. Es handelt sich dabei um eine inoffizielle Kopie des offiziellen Protokolls, das über die Infobox zum Download bereitgestellt wird und kann von diesem im Aufbau abweichen. Aus Datenschutzgründen nennt nur das offizielle Protokoll, das in Suchmaschinenindizes nicht gelistet ist, die Nachnamen der Anwesenden.

Vorgeschlagene Tagesordnung:

1. Formalia
   1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
   2. Beschluss über die Tagesordnung
2. Berichte und Aussprache
   1. Berichte der AStA-Mitglieder (Drs. XV/15)
   2. Berichte der studentischen Senatsmitglieder
   3. Berichte der studentischen Verwaltungsratsmitglieder des Stw.
3. Tätigkeitsberichte der Autonomen Referate
4. Anträge
5. Diskussion über mögliche Ordnungsänderungen (Drs. XV/16)
6. Verschiedenes

Beginn der Sitzung: 18:07

TOP: Formalia

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

David A. (AfA) eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass mit Schreiben vom 27.11.2012 form- und fristgerecht eingeladen worden ist. Die Sitzung ist mit 19 Stimmberechtigten beschlussfähig.

Beschluss über die Tagesordnung

Mathias (LiSA) meldet sich zu Wort und stellt einen Antrag auf Verschiebung der Sitzung, weil parallel eine Veranstaltung mit Günther Beckstein stattfinde und ihm diese wichtiger sei als die SR-Sitzung. David A. (AfA) fragt nach, seit wann von der Beckstein-Veranstaltung gewusst wurde. Mathias (LiSA) sagt, dass dies irrelevant sei und dass seiner Meinung nach keine SR-Sitzung stattfinden dürfe, während Günther Beckstein an einem anderen Teil der Uni unbehelligt auftritt. Das Präsidium lehnt den Antrag ab.

Christina K. (AfA) bittet um eine fünfminütige Pause. Die Pause wird mehrheitlich beschlossen.

Nach der Pause erklärt Nelson J. (CG), dass ein Antrag auf Verschiebung durch die Verschiebung aller Tagesordnungspunkte auf die nächste Sitzung möglich sei. Timo A. (RCDS) sagt, dass es ein Unding sei, dass der Antrag erst zu Beginn der Sitzung und nicht schon im Vorfeld gestellt wurde, weil dadurch alle Beteiligten Zeit verlieren würden. David A. (AfA) stimmt dem zu. Timo (RCDS) berichtet, dass auch er häufiger Termine habe, die sich überschneiden, und dass man sich nun mal entscheiden müsse. Mathias (LiSA) entgegnet, dass er es nicht als lästige Pflicht, sondern als selbst ermächtigendes Privileg ansehe, an SR-Sitzungen teilzunehmen. Christina K. (AfA) fragt, ob es möglich sei, die Menschen aus den Autonomen Referaten, die anwesend sind, berichten zu lassen und den Rest der Tagesordnungspunkte zu verschieben.

Mathias (LiSA) stellt den Antrag auf Verschiebung aller Tagesordnungspunkte. Es gibt formale Gegenrede und es kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis: 13:4:1. Damit ist der Antrag angenommen.

David A. (AfA) erklärt nach Absprache mit den Listen, dass die nächste SR-Sitzung am 19.12.2012 um 18 Uhr stattfinden wird. Eine Einladung folge so bald wie möglich.

Ende der Sitzung: 18:20 Uhr.

Für das Protokoll: David I.